Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2190/S-5/21-2022 – Landesklinikum Wiener Neustadt, Zusatzprojekte
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Schneeberger (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Manche Punkte der Kritik, die jetzt vorgetragen wurde, würde ich mitunterschreiben, würde ich nicht die Details kennen. Was meine ich damit? Zum Ersten: Wenn vorgeworfen wird, dass die Planung, was die Quadratmeter anlangt, zu gering war, dann darf ich nur darauf hinweisen, dass die Betriebsorganisation zu einem Zeitpunkt geplant wurde, wo es die Pandemie noch nicht gab. Alle diese Quadratmeter, die zusätzlich notwendig sind, sind eben notwendig aus den Erfahrungen der Pandemie und es wäre fahrlässig, das nicht zu machen. Der Unterschied zum Krankenhaus Nord in Wien ist der, dass im Nachhinein all das festgestellt wurde. Bei uns sind es nunmehr zwar 150 Millionen, aber das sind 15 % des Volumens, das vorgegeben war. All diese Maßnahmen sind notwendig. Die Kritik, was die Kinderbetreuung anlangt, muss ich sagen, ist zum Teil berechtig, zum Teil nicht berechtigt. Berechtigt deswegen, weil man gesagt hat, das hätte man am Anfang auch wissen müssen, das ist richtig. Aber es wurde vorgegeben, ein gewisser Betrag darf nicht überschritten werden, wir machen die Kinderbetreuung später. Wir haben jetzt gesagt wenn, dann sollte das gesamte Projekt als solches platziert werden. Was das Mobilitätskonzept anlangt, Frau Kollegin Moser, da lade ich Sie ein nach Wiener Neustadt zu kommen. Wir haben extra mit der Bundesbahn einen Bahnhof in der Pottendorfer Linie ausgebaut – im Moment wird er ausgebaut, Fuß- und Radweg – und es wird sogar gedacht, einen entsprechenden ÖV-Betrieb nur vom Bahnhof diese 500 Meter zum Klinikum zu machen. Und weil Sie hier stehen haben, man sollte sich die Ostumfahrung ersparen, dann sage ich Ihnen eines: Zwischen der Stadtgrenze Wiener Neustadt und dem neuen Klinikum liegen elf Ampelanlagen. Alle Rettungswägen, die von Süden ins Krankenhaus kommen, ohne Ostumfahrung, haben mindestens zehn bis fünfzehn Minuten längere Fahrzeit, wenn wir die Ostumfahrung nicht hätten und daher bin ich der Auffassung, dass das mehr als gerechtfertigt ist, diese Ostumfahrung entsprechend zu planen. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Rosenmaier.) Jedenfalls gehe ich davon aus, dass dieses Projekt ein Projekt ist, das nahezu 700 Millionen Euro kostet, ohne Valorisierung, dass wir im Vorfeld nunmehr die Planung so haben, wie sie sein soll und unter dem Motto, Herr Kollege Hofer, man darf nur gescheiter werden, wenn verschiedene Dinge passieren ... das sind keine Fehlplanungen, sondern man hat die Situation, die nunmehr neu ist – beispielsweise die Pandemie, die die Hälfte dieser Maßnahmen ausmacht – jetzt berücksichtigt. Ich hätte gerne Ihre Rede, wenn wir es nicht berücksichtigt hätten. In diesem Sinne bedanke ich mich bei all jenen, die diesem Antrag zustimmen. Es ist so, dass wir die Übersiedlung im 28er-Jahr vor uns haben und damit die Gesundheitsversorgung des Südens gewaltig verbessern. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Rosenmaier.)
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