Redebeitrag von Margit Göll  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Unsere Kindergärten sind die ersten Bildungseinrichtungen und jetzt wurde schon sehr viel darüber gesagt. Auch meine Kollegin, auch vom Kindergartenbereich, hat viel über diesen Beruf erzählt. Hier werden unsere Jüngsten, unsere Kinder, bestmöglich nach ihren Fähigkeiten und Kompetenzen unterstützt und begleitet. Auch die Ausbildung dahingehend hat sich in den letzten Jahren verändert und auch viele Kurse waren dahingehend notwendig. Umso erfreulicher ist es, dass hier auch die Berufsbezeichnung von „Kindergärtnerin“ und „Sonderkindergärtnerin“ in „Elementarpädagogin“ und „Inklusive Elementarpädagogin“ geändert werden. Unsere Pädagoginnen haben viel zu tun in ihrem Beruf und müssen sich ständig neuen Herausforderungen anpassen. Hier haben wir auch in Niederösterreich eine sehr gute Qualität zu bieten – nicht nur, was unsere Häuser optisch betrifft. Eine wirklich erfreuliche Nachricht ist, dass ab September 2022 die neue 15a-Vereinbarung zur Geltung kommen wird. Sie wurde ja bereits von der Landesregierung beschlossen. Heute soll sie im Landtag genehmigt werden. Es werden zum einen die Mittel dazu erhöht und zum anderen aber auch die Mittel flexibler zum Einsatz kommen. 11 Millionen Euro pro Jahr für den weiteren Ausbau der Kindergärten – das finde ich, ist schon ein gutes Ergebnis, denn wir dürfen eines nicht vergessen: Wir müssen weiterhin unseren Familien bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen. Unsere Kindergärten sind ganz einfach unsere Visitenkarte des Landes NÖ, aber auch der Gemeinden. Das sage ich jetzt – noch einmal – nicht nur, was die Gestaltung oder das Optische unserer Häuser und unserer Gärten betrifft. Nein, auch in der Qualität haben wir in Niederösterreich die Nase vorn. Niederösterreich hat ein flächendeckendes großartiges Angebot an Kindergärten, aber auch an Kinderbetreuung. Mit der neuen 15a-Vereinbarung für die Elementarpädagogik erhalten nun Niederösterreichs Kindergärten eine Erhöhung der Mittel von bisher 26 Millionen Euro auf rund 37 Millionen Euro. Das heißt – wurde schon erwähnt – 11 Millionen pro Jahr mehr an Investitionskostenzuschüssen für räumliche Qualitätsverbesserung, mehr für den Ausbau für Gruppen, in denen überwiegend unter 3-Jährige betreut werden, aber auch mehr an Sprachförderung. Und das ist mir ein besonders wichtiges Thema, Sprachfördergruppen weiter auszubauen. Einrichtungen, die bereits für ein oder zwei Jahre Personalkostenzuschüsse bei den TBEs oder nach der geltenden Vereinbarung erhalten haben, werden auch nach der neuen Vereinbarung weitergefördert, sodass jetzt eine dreijährige Förderung in Anspruch genommen werden kann. Und das ist nicht unbedeutend, reden wir da immerhin von 45.000 Euro für die Fachkraft pro Jahr und 30.000 Euro für die Hilfskraft. Insgesamt werden 200 neue Kleinkindbetreuungsgruppen im Bereich der Tagesbetreuung mit zusätzlich 3.000 Betreuungsplätzen bis Ende 2022 errichtet. Wir werden das Kinderbetreuungsangebot auch in nächster Zeit weiter ausbauen und wir werden uns auch dafür einsetzen. Eine weitere Maßnahme ist natürlich auch die Erweiterung der Öffnungszeiten, die mit der Vollbeschäftigung der Eltern vereinbar ist. Im Vergleich zum Vorjahr haben wir gemeinsam mit den Gemeinden das Angebot von 35 neuen Standorten auf 316 Einrichtungen deutlich erhöht. Wenn ich jetzt nur auf den Bezirk Gmünd blicke, dann habe ich da ganz, ganz viele Baustellen oder Erweiterungsmaßnahmen bei den Kindergärten, wo einfach dem stattgegeben wird, weil Familien das Angebot natürlich auch brauchen. Wir haben das Thema auch schon in den letzten Landtagssitzungen gehabt. Die Bürgermeister haben dafür ein offenes Ohr und setzen diese Maßnahme gemeinsam mit dem Land, mit der guten Unterstützung, natürlich auch um. Ich weiß, die Gemeinden wünschen sich vor allem eine längerfristige Absicherung des Betriebes. Wir haben daher in vielen Verhandlungen mehrfach darauf hingewiesen, dass die Finanzierung der Kinderbetreuung nicht mit dem Abschluss der 15a-Vereinbarung enden darf, sondern auch in den nächsten Verhandlungen zum Finanzausgleich zu berücksichtigen ist. Mit der neuen 15a-Vereinbarung wurde ein wesentlicher, aber auch wichtiger Schritt in Richtung Ausbau und Finanzierbarkeit der Kinderbetreuung gesetzt. Wenn man den Kofinanzierungsanteil Niederösterreich dazurechnet, werden von Bund und Land in Niederösterreich in den nächsten fünf Jahren in Summe 240 Millionen Euro in den Ausbau der niederösterreichischen Kinderbetreuung, aber auch der Sprachförderung und in das so wichtige, verpflichtende Kindergartenjahr investiert. Trotz dieser großen Verbesserungsmaßnahmen werden wir uns auch weiterhin für die Zurverfügungstellung weiterer Mittel für diesen wichtigen Bereich einsetzen. Abschließend darf ich mich bei allen Pädagoginnen, Betreuerinnen, aber auch bei allen Stützkräften sehr herzlich für ihre großartige Arbeit an unseren Kindern in so schwierigen Zeiten herzlich bedanken – wirklich eine große Kraftanstrengung. Ich wünsche allen einen schönen Sommer und natürlich viel Kraft für den nächsten Herbst. Wir stimmen beiden Tagesordnungspunkten natürlich sehr gerne zu. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)