Redebeitrag von Vesna Schuster  Antrag der Abgeordneten Pfister u.a. betreffend Teuerung auf Rekordniveau – umfassende und rasch wirksame Maßnahmen jetzt!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Vesna Schuster (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrtes Regierungsmitglied! Hoher Landtag! Laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums waren im vergangenen Jahr über zwei Millionen Menschen in Österreich von Einkommensverlusten betroffen. Der Anteil der Menschen, die Schwierigkeiten haben, notwendige Dinge des Alltags zu finanzieren, hat extrem stark zugenommen. Die Studie zeigt, dass sich ca. zwei Millionen Menschen in Österreich aktuell nicht leisten können, unerwartete Ausgaben von 1.300 Euro zu begleichen. Eine knappe Million Menschen kann sich nicht einmal einen Kinobesuch leisten. Und jetzt kommt das Schlimmste: Laut dieser Studie kann sich eine halbe Million Menschen aus finanziellen Gründen nicht angemessen ernähren. Sie hungern – unfassbar. Eine Million Menschen ist im Zahlungsrückstand bei Miete, Betriebskosten, Wohnnebenkosten. Und der grüne Sozialminister zeigt sich angesichts dieser Zahlen alarmiert. Er sagte dazu: „Das ist ein Alarmsignal.“ Herr Minister scheint nicht gut zu hören, denn dieses Alarmsignal läutet schon seit längerer Zeit und es ist immer lauter geworden. Die Bundesregierung hat diesen Alarm beschleunigt und immer lauter aufgedreht. Wenn sich unsere Landsleute nicht angemessen ernähren können, dann hat die Bundesregierung alles falsch gemacht, was man falsch machen kann. Wenn Kinder hungern, wenn Eltern wegen der Treibstoffpreise ihrer Arbeit nicht mehr nachkommen können, wenn Pensionisten Pfandflaschen auf den Straßen suchen, um ein paar Euro zu verdienen, wenn Schüler in kalten dunklen Zimmern ihre Hausaufgaben machen müssen, wenn Menschen, die arbeiten gehen, es sich nicht leisten können, einmal im Halbjahr ins Kino zu gehen und wenn eine arbeitende Mutter ihrem Kind keine Schuhe kaufen kann, dann ... dann gehört diese schwarz-grüne Bundesregierung sofort aus allen Ämtern gejagt. (Beifall bei der FPÖ, SPÖ und Abg. Ing. Huber.) Und wenn die niederösterreichische Landeshauptfrau Mikl-Leitner meint, mit der Reduzierung der Anzahl der Ballkleider die Probleme, Ängste und Sorgen der Niederösterreicher lösen zu können, dann soll sie bitte gleich mitgehen. Teuerung auf Rekordniveau – umfassende und rasch wirksame Maßnahmen JETZT! Ja, genau – schon längst überfällig. Aber die Volkspartei wartet ja bekanntlich bis zum 22. September. Tja, die die es sich leisten können, die haben es nicht eilig. Schade, dass diese Partei so abgehoben ist und die Sorgen unserer Mitbürger überhaupt nicht mehr zur Kenntnis nimmt. Aber irgendwann kommt alles zurück und bei Ihnen, liebe Volkspartei, wird das – glaube ich –ziemlich bald der Fall sein. Alles Gute. (Beifall bei der FPÖ, Abg. Razborcan und Abg. Rosenmaier.)