Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2170/S-5/19-2022 – Donaubrücke Mauthausen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die geplante neue Donaubrücke erregt schon in der langen Planungsphase die Gemüter und das durchaus zu Recht. Die Kostensteigerung, die im heutigen Antrag mitbeschlossen werden soll, ist zwar schmerzhaft, aber aufgrund der allgemeinen Baukostensteigerungen auch durchaus nachvollziehbar. Vielmehr lässt es einen aber nicht kalt, wenn besorgte Bürger sich melden und sagen, dass sie ein Gesamtkonzept vermissen und vor allem enorme Belastungen auf sich zukommen sehen. Insofern sehen wir den Abänderungsantrag der Sozialdemokraten als hilfreich an, hier einen besseren Interessensausgleich zu schaffen. Natürlich muss hier eine Brücke gebaut werden und es wurde auch schon sehr viel Geld in die Planungen investiert. Das ist uns hier ja allen klar, aber aufgrund der Betroffenheit einzelner Gemeinden wäre eine Entschärfung der bevorstehenden Mehrbelastungen schon weitere ergänzende Planungsmaßnahmen wert. Wir werden daher dem SPÖ-Abänderungsantrag im Sinne der schwerbelasteten Bevölkerung zustimmen, auch weil ich persönlich anerkennen möchte, dass Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr in der Region verankert ist und weiß, wovon sie spricht. Den Gesamtantrag würden wir aber nur unter Bedingung der Annahme des Abänderungsantrags zustimmen. Andernfalls ist das leider nicht möglich. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Mödling
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich