Bericht von Ing. Manfred Schulz  Bericht der Landesregierung betreffend EU-Bericht 2021 – Bericht über die finanziellen Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft für 2021

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Schulz(ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-2098 betreffend Landesentwicklung in den Bereichen Landeshauptstadt, Regionalisierung und Dezentralisierung sowie Tätigkeit der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH 2021. Ich darf hier auf den Bericht verweisen, der den Abgeordneten vorliegt und komme daher gleich zur Antragsstellung (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung über die Landesentwicklung in den Bereichen Landeshauptstadt, Regionalisierung und Dezentralisierung sowie Tätigkeit der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH 2021 wird zur Kenntnis genommen.“

Ich berichte weiters zum Geschäftsstück 2131, Bericht der Landesregierung betreffend EU-Bericht 2021 – Bericht über die finanziellen Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft für 2021. Der Beitrag des Landes NÖ an die EU und die Kofinanzierungsmittel des Landes umfassen 179 Millionen. 476 Millionen EU-Mittel werden in Niederösterreich investiert in Landwirtschaft und regionale Beschäftigungsförderungen. Weiters wurden 80 Millionen an Bundesmittel in Niederösterreich investiert. Im Übrigen darf ich auf den Bericht verweisen, der den Abgeordneten vorliegt. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend EU-Bericht 2021 – Bericht über die finanziellen Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft für 2021 wird zur Kenntnis genommen.“

Geschätzte Frau Präsidentin, ich bitte um Debatte und Abstimmung.