Redebeitrag von Ing. Mag. Reinhard Teufel  Bericht der Landesregierung betreffend Rechnungsabschluss des Landes Niederösterreich für das Jahr 2021 sowie Stellungnahme des Landesrechnungshofes Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Mag. Teufel(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Landesrat! Hoher Landtag! Wenn der Herr Klubobmann Schneeberger davon spricht, dass das angestrebte Nulldefizit Coronavirus-bedingt frühestens in einigen Jahren in Sicht sei und Covid das Land viel Geld gekostet habe, so hat der Herr Klubobmann gelinde gesagt nicht ganz präzise argumentiert, denn nicht das Coronavirus, sondern die verfehlte Strategie zu dessen Bekämpfung rückt also das Nulldefizit hier in Niederösterreich in weite Ferne und nicht das Virus hat das Land viel Geld gekostet, sondern der falsche Mitteleinsatz. Stichwort „Teststrategie“, Stichwort „Impfstrategie“ und auch die entsprechenden budgetären Mittel, die für die Werbung aufgewendet worden sind. Wenn dann meine Vorrednerin, die Frau Hinterholzer, hier hergeht und dann noch dazu meint, dass vieles geglückt ist, dann habe ich mir kurz gedacht, da hat es einmal einen chinesischen Philosophen 600 Jahre vor Christus gegeben, der folgendes zum Besten gegeben hat, sinngemäß: Also wenn man in einem Brunnen sitzt und nach oben blickt, dann schaut der Himmel aus wie eine kleine Scheibe. Das dürfte bei Ihnen der Fall sein, Frau Abgeordnete, (Abg. Hinterholzer: Aber weniger Arbeitslose haben wir schon, oder?) weil es ist gar nichts geglückt die letzten Jahre. Gar nichts ist geglückt. Ich erinnere nur an das Maskenchaos, Hygiene Austria, die Bezirksschließungen, die verfassungswidrig waren, die Ausgangssperren, der Lockdown für die Ungeimpften, wo Sie die Gesellschaft gespalten haben – so viel zu Ihrem „Miteinander“ – wo Sie dann noch versucht haben, die Impfpflicht einzuführen usw. Also da ist nicht vieles geglückt. Da ist gar nichts geglückt, Frau Hinterholzer. Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ.)