Zusammenfassung
Antrag des Bildungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2134/P-3/4-2022 – NÖ Pflichtschulgesetz 2018, Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Berichterstatterin Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich berichte zur Ltg.-2134 betreffend die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des Pflichtschulgesetzes. Die Unterlagen sind in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher gleich zum Antrag des Bildungs-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 (liest:)
„Der Hohe Landtag wolle beschließen:
1. Der vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 wird genehmigt.
2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“
Ich bitte um Einleitung der Abstimmung.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.