Tagesordnungspunkt 19  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Damit kommen wir zum Verhandlungsgegenstand Ltg.-2134, Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 und ich ersuche Frau Abgeordnete Göll die Verhandlungen einzuleiten.

Berichterstatterin Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich berichte zur Ltg.-2134 betreffend die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des Pflichtschulgesetzes. Die Unterlagen sind in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher gleich zum Antrag des Bildungs-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Pflichtschul­gesetzes 2018 wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“

Ich bitte um Einleitung der Abstimmung.