Redebeitrag von Dr. Martin Michalitsch  Antrag der Abgeordneten Landbauer, MA u.a. betreffend ersatzlose Abschaffung der FFP2-Maskenpflicht

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Michalitsch(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Dass wir über Einschränkungen – und das ist eine – die Verpflichtung zum Tragen einer Maske diskutieren müssen, freut, glaube ich, niemanden. Genauso wie die Pandemie niemanden freut, sich das niemand gewünscht hat, aber sie stellt uns halt vor Notwendigkeiten und ich denke, man sollte auf der Basis von Wissenschaft und Vernunft an die Dinge herangehen. Es ist aus meiner Sicht ganz klar, (Abg. Ing. Mag. Teufel: Das sagen Sie!) dass die Masken ein erwiesenermaßen wirksames Mittel sind, Infektionskrankheiten – und um eine solche handelt es sich – eben zu verhindern. Es ist ein einfaches Mittel und es ist ein gelindes Mittel, ein vergleichsweise gelindes Mittel – viel besser als jeder Lockdown, (Abg. Ing. Mag. Teufel: Setzen Sie eine auf!) jede Ausgangsbeschränkung. Es ist einfach der geringere Grundrechtseingriff. Daher ist die Maskenpflicht nichts, was man sich wünscht, (Abg. Ing. Mag. Teufel: Na gehen Sie mit gutem Beispiel voran, Herr Abgeordneter!) aber etwas was notwendig ist, Kollege. Und insbesondere der Antrag ist ja viel umfassender, aber im Gesundheits- und Pflegebereich der schutzwürdigen Menschen – und jeder von uns kennt solche – ist es einfach das Gebot der Stunde, dass man die schützt so gut wie es nur möglich ist. (Unruhe bei Abg. Ing. Mag. Teufel. – Beifall bei der ÖVP.) Lieber Kollege Landbauer, weil du gesagt hast, alle anderen sehen das anders als du: Mir kommt deine Rede ein bisschen so vor wie der alte Witz vom Geisterfahrer. (Unruhe bei Abg. Landbauer, MA und Abg. Ing. Mag. Teufel.) Da fährt einer auf der Autobahn und hört zwischen Wien und Wiener Neustadt ist ein Geisterfahrer unterwegs und der sagt: „Was heißt hier einer? Hunderte!“(Heiterkeit bei Abg. Mag. Collini.) Ich bitte dich daher, wenn alle anderen anderer Auffassung sind, deine Meinung ein bisschen zu überdenken. (Unruhe bei Abg. Landbauer, MA.) Und ich habe dir noch eine ernsthafte Sache zu sagen, lieber Freund: Die Freiheit heißt nie, dass einer tut, was er will, sondern dass man sich in einer Gemeinschaft an die Rechtsordnung hält und die Freiheit des einen dort endet, wo die Freiheit des anderen beginnt. (Beifall bei der ÖVP und NEOS.) Und: Von einer Partei, wo man immer in jetzt allen möglichen Untersuchungsausschüssen hört, dass die Rechtsordnung einzuhalten ist auf Punkt und Beistrich (Abg. Ing. Mag. Teufel: Was ist jetzt wieder mit dem Untersuchungsausschuss?), möchte ich hier keinen Klubobmann sehen, der sagt: “Wenn Sie das und das machen, dann werden Sie schon sehen, ob wir die Rechtsordnung einhalten oder nicht.“ Das ist nicht unser Zugang zum Rechtsstaat. (Unruhe bei Abg. Ing. Mag. Teufel und Abg. Landbauer, MA.) Es sind hier Fachleute unterwegs. Es gibt einen demokratischen Prozess. Auf dem fußt das Ganze und ich bitte Sie, das auch zu respektieren. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)