Zusammenfassung
Antrag des Umwelt-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2103/A-7-2022 – NÖ Abfallwirtschaftsgesetz 1992 (NÖ AWG 1992), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die Vorrednerin ist schon ausführlich in die Thematik „Abfallwirtschaft, Kreislaufwirtschaft“ eingegangen. Ich darf einen ganz – für mich – wesentlichen Aspekt heute einbringen, der eben genau zu diesem Thema passt und daher gehe ich auch davon aus, dass der Antrag Zustimmung findet beim Präsidenten. Es geht um „Repair und Reuse-Cafés“ in Niederösterreich. Sie wissen, dass es in den Regionen zunehmend Interesse der Zivilgesellschaft gibt, eben solche Cafés zu machen. Das ist oft auch für ältere eine gute Einrichtung, wo man zusammenkommt. Aber wenn es nicht von der öffentlichen Hand in irgendeiner Weise begleitet wird – es ist nicht nur finanziell, sondern auch was den Rahmen betrifft … da geht es ums Rechtliche, es geht um Gewährleistung. Gibt es Betriebe, die mitarbeiten? Es geht um all diese Fragen und das wäre gut, wenn wir in Niederösterreich einen Rahmen finden, um derartige Vorhaben in der Zivilgesellschaft besser unterstützen zu können. Daher bringe ich den Resolutionsantrag von mir und meiner Kollegin und meinem Kollegen ein betreffend Repair- und Reuse Cafés in allen Bezirken Niederösterreich. Um das zu ermöglichen, möge der Antrag eben lauten (liest:)
„Der Hohe Landtag wolle beschließen:
Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit den NÖ Umweltverbänden das Konzept für Repair- und Reuse-Cafés in allen Bezirken Niederösterreichs auszuarbeiten und mit einem entsprechenden Pilotprojekt noch im Jahr 2022 zu unterstützen.“
Ich habe natürlich mit dem Chef der NÖ Abfallverbände vorher gesprochen. Das ist der Anton Kasser. Ich weiß nicht, ob alle die Vergangenheit vom Anton Kasser kennen. Aber als quasi „Mister Mingu“ – schon sehr lange her – ist er wirklich einer, der schon immer wusste, wie wir in diesen Belangen wirtschaften sollten. Das wäre einfach wieder einmal ein gutes Zeichen, wenn die Umweltverbände auch etwas aufgreifen, wenn wir jetzt relativ rasch einmal etwas zusammenbekommen, dass wir sagen können, wir haben einen guten Piloten, dann trauen sich vielleicht auch andere drüber. In dem Sinne ersuche ich um Annahme dieses Antrages. Danke.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.