Redebeitrag von Christoph Kaufmann, MAS  Bericht der Landesregierung über die Landesentwicklung in den Bereichen Landeshauptstadt, Regionalisierung und Dezentralisierung sowie Tätigkeit der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH 2021

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Dankeschön, Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass wir beide Berichte auch gemeinsam diskutieren, die hier vorliegen, weil sie auch eng miteinander verwoben sind. Es sind ja auch in den Regionalförderungen entsprechend auch die EU-Mittel drinnen und die Kollegin Schindele hat auch schon darauf hingewiesen auch auf die großartige Entwicklung der Landeshauptstadt. Da möchte ich nicht hintenanstehen auch das zu erwähnen. Es gibt großartige Beispiele wie sich sowohl die Landeshauptstadt als auch entsprechend die Regionen entwickeln. Auch die Projekte in der Dezentralisierung sind entsprechend am Laufen. Wir sehen die positiven Beispiele in vielen Bereichen. Wir sehen sie in der Kultur. Wir sehen es in der Wirtschaft. Wir sehen es in der sozialen Infrastruktur. Wenn ich jetzt nach St. Pölten schaue – ein Projekt von den vielen hier angeführt sind im Bericht ist z. B. die Sanierung der ehemaligen Synagoge hier in St. Pölten, wo ja im Jahr 2021 der entsprechende Startschuss für die Sanierung und vor allem auch für die barrierefreie Adaptierung dieser Synagoge gestartet worden ist. Bis 2024 soll es dann fertiggestellt sein. Ich denke, das wird eine ganz, ganz spannende Kultur in Richtung unter dem Dach der NÖ Museum Betriebs GmbH und ein sehr spannendes Projekt, das wir hier sehen. Auch ein anderes Projekt, das uns – glaub ich – hier im Haus sehr freut … das sehen wir ja jeden Tag, wenn wir hier vorbeigehen bei uns hier, beim Landhausschiff … das ist natürlich auch die Renovierung und Neugestaltung des Forum Landtages, das diesen Herbst fertig werden soll. Da freuen wir uns auch schon ganz besonders auf die Eröffnung. Aber bei der Regionalisierung gab es im Jahr 2021 auch zahlreiche weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Kulturinitiativen. Im Bericht sind diese ja umfassend aufgezählt. Ich verweise hier unter anderem auf das 20-Jahr-Jubiläum des Karikaturmuseums Krems oder die erfolgreichen Ausstellungen in der Landesgalerie in Niederösterreich. 2021 – auch das geht aus dem Bericht hervor – wurde z. B. auf der Donaulimes in die Liste der UNESCO-Welterbestätten aufgenommen und ich denke, auch eine ganz, ganz wichtige Weichenstellung für die Region Carnuntum. Oder auch die Neugründung der Theater Reichenau GmbH, die die Festspiele Reichenau in ein neues, erfolgreiches Zeitalter führen soll und ich denke auch wird. Was der Bericht aber auch anführt und das möchte ich auch erwähnen, das ist durchaus auch der ganze Komplex der Ehrenamtlichkeit. Hier geht aus dem Bericht klar hervor, dass die Pandemie auch das Ehrenamt und die Freiwilligenarbeit gerade im Kulturbereich vor sehr große Herausforderungen gestellt hat und dies ja immer noch macht. Wir sind ja viel unterwegs bei den Kulturveranstaltungen. Wir sehen es: Es ist immer schwierig auch für die Kulturvereine hier entsprechend Ehrenamtliche zu motivieren. Deshalb wurde auch das Serviceangebot der Kultur.Region.Niederösterreich GmbH entsprechend ausgebaut, um eben die vielen Ehrenamtlichen und Kulturverantwortlichen zu stärken und entsprechend zu unterstützen. So steht den rund 20.000 Vereinen im Land der Freiwilligen in unserem schönen Bundesland Niederösterreich auch das „Service Freiwillige“ mit Sitz in Atzenbrugg in meinem Heimatbezirk Tulln entsprechend zur Seite, wenn es um die Beratung und auch die Hilfestellung von Rechtsfragen bis hin zu Öffentlichkeitsarbeit geht. Die Regionalförderung in Niederösterreich kann sich sehen lassen. Ich habe schon zu Beginn darauf verwiesen, dass diese Förderung ja auch sehr eng verknüpft ist an EU-Mittel. Der Jahresbericht zeigt dies auch sehr klar. Auch der Jahresbericht, der angehängt ist, der ecoplus für 2021 zeigt dies und ich weise sehr gerne auf die Zahlen hin, auch angesprochen an den Kollegen Hofer-Gruber, der meint, wir verheimlichen das oft. Also als Vorsitzender des Europa-Ausschusses … also ich bin sehr stolz darauf auf diese Mittel, auf diesen Bericht, wenn man sieht, wo diese Mittel auch entsprechend verwendet werden und wie sinnvoll sie gerade in Niederösterreich entsprechend verwendet werden. Seit Beginn des Regionalförderprogramms im Jahr 1987 wurden insgesamt 3.568 Projekte mit ca. 1,43 Milliarden Euro gefördert und damit ein Investitions- bzw. Ausgabenvolumen von ca. 3,23 Milliarden Euro in ganz Niederösterreich ausgelöst. Also das sind Zahlen, die sich sehen lassen können und die erfolgreichen Projekte sieht man ja auch überall, wo man in Niederösterreich hinkommt. Unser Land hat sich tatsächlich prächtig entwickelt und die Chance, sich vom Rande Europas am Eisernen Vorhang gelegen, hin in die Mitte Europas zu einer wirklich pulsierenden Region zu entwickeln – diese Chance hat Niederösterreich bestens genutzt. Ich denke mir, wer das nicht wahrhaben will, der verstellt sich ein wenig der Realität. Im Jahr 2021 – wenn wir auf den Bericht wieder zurückgehen – wurden 176 Projekte mit einem Investitions- bzw. Ausgabenvolumen von ca. 73,5 Millionen Euro aus Regionalfördermittel in Höhe von 37,2 Millionen Euro unterstützt. Darin sind neben einigen mehreren Rahmenbeschlüssen auch 68 Projekte im Rahmen der laufenden Programmperiode enthalten, wodurch zusätzlich zu den Regionalfördermitteln rund 3,04 Millionen Euro an EU-Kofinanzierungsmittel eingebunden werden konnten. Über das Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“, dem sogenannten „IWB-Programm“ stehen in Niederösterreich insgesamt 118,3 Millionen Euro und aus dem „REACT-EU-Programm“ zusätzlich 34,9 Millionen Euro zur Verfügung. Über das IWB wird z. B. das erfolgreiche Clusterprogramm in Niederösterreich abgewickelt und die Kolleginnen und Kollegen kennen ja die vier Cluster, die wir in Niederösterreich haben: Bau-Energie-Umwelt, Lebensmittel, Kunststoff und Mechatronik. Ende 2021 waren insgesamt 569 Clusterpartner in Niederösterreich registriert und es konnten dabei mehr als 9.300 Kooperationsprojekte mit rund 5.320 Kooperationspartnern gestartet bzw. umgesetzt werden. Mit EFRE-Mitteln wurden auch zusätzlich noch die Plattformen „Gesundheitstechnologie“, „Luft und Raumfahrt“ sowie „Bioökonomie“ umgesetzt. Wir sehen es auch im Bericht und auch im Wirtschaftsbericht, der uns im Kuratorium entsprechend vorgelegt worden ist, wo auch die EFRE-Mittel entsprechend eingesetzt werden bei Firmen. Ein paar Beispiele habe ich mitgenannt. Wenn wir schauen z. B. die IWG Ing. W. Garhöfer GmbH, ein absolut international anerkannter Spezialist für die Umarbeitung von Edelmetallen, der hat einen neuen Betriebsstandort in Markgrafneusiedl errichtet und ist von Wien raus nach Niederösterreich übersiedelt und hat jetzt entsprechend neue Möglichkeiten, neue räumliche Ressourcen für den weiteren Ausbau der Produktion im Bereich der Metallveredelung sowie auch die Schaffung einer eigenen FNI-Abteilung, um eben zukunftsfähige Produkte zu entwickeln und Verfahrensinnovationen optimal umzusetzen. Mit EFRE-Mitteln wurden auch der Zu- und Umbau des Produktionsstandes der Aspelmayr GmbH in Weitra unterstützt, Spezialist im Bereich der Entwicklung und Herstellung von technischen Polyurethanprodukten. Auch die Romer Labs Division Holding GmbH, die zu den weltweit führenden Anbietern diagnostischer Lösungen für die Lebens- und Futtermittelindustrie zählt, wurde bei der Machbarkeit und Konzeption des Romer Sensors mit EFRE-Mitteln entsprechend unterstützt. Das sind nur drei kleine Beispiele von zahlreich weiteren erfolgreich unterstützten Projekten mit EU-Fördermittel. Ja, wir haben großartige Unternehmerinnen und Unternehmer und auch Forscherinnen und Forscher in diesem Land und das Land NÖ steht ihnen auch als starker Partner absolut zur Seite. Deswegen ist ja auch der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Niederösterreich international anerkannt und angesehen. Aus dem IWB-Programm wird aber auch unser Technopol-Programm kofinanziert und die Kolleginnen und Kollegen kennen ja unsere vier Technopole in Krems, Tulln, Wiener Neustadt und Wieselburg und sie kennen auch die zahlreichen Erfolgsgeschichten aus den Technopolen – aber nur zwei Fakten noch dazu. Erstens: Im Jahr 2018 betrug der gesamte Bruttowertschöpfungseffekt an den vier Technopolen rund 878,9 Millionen Euro und das entspricht 1,5 % des Bruttoregionalproduktes und zwischen 2004 und 2021 wurden rund 317 Projekte im Bereich Forschung und Entwicklung mit einem Gesamtvolumen von rund 565 Millionen Euro entwickelt. Das sind Erfolgszahlen, die nicht nur durch EU-Mittel ermöglicht werden – das möchte ich schon auch klar sagen – sondern vor allem auch durch eine sehr klare, nachhaltige und wie ich meine sehr ambitionierte Wirtschaftsstrategie für Niederösterreich. Genauso ambitioniert engagiert sich das Land NÖ in zahlreichen weiteren EU-Programmen und Initiativen, die ebenfalls angeführt worden sind im Bericht zur Stärkung unseres Standortes in Niederösterreich. Ich erwähne hier „Interreg, Europe“, „Next2Met“, „INNO Industry“, „ClusteriX 2.0.“ sowie das „Horizon 2020-Projekt-Initiative“ oder auch die für Niederösterreich sehr wichtige „Vanguard Initiative“. Die vorliegenden Berichte zeigen es: Niederösterreich war gut unterwegs. Niederösterreich ist gut unterwegs und die Berichte belegen, was viele unserer Landsleute tatsächlich empfinden – nämlich das Empfinden, dass es gut ist, dass wir in Niederösterreich sind und den Bericht nehmen wir natürlich gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der ÖVP.)