Bericht von Doris Schmidl  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetzes 2018

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Schmidl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich berichte zum NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetz 2018. Das NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetz 2018 sah bisher lediglich eine Förderung von Musikschulen vor, die baulich mit einer öffentlichen allgemeinen Pflichtschule oder einem öffentlichen Kindergarten zusammenhängen. Im niederösterreichischen Musikschulbereich gibt es 126 Hauptstandorte und 376 Nebenstandorte. Von den Hauptstandorten erfüllen 65 % die geforderten baulichen Anbindungen. Von den Nebenstandorten sind es ca. 80 % in den baulichen Verbindungen zu einer öffentlichen allgemeinen Pflichtschule oder einem öffentlichen Kindergarten. Um in diesem Förderwesen eine Gleichbehandlung aller Musikschulen herzustellen, soll es nunmehr allen Gemeinden und allen Gemeindeverbänden die Musikschulstandorte zu erhalten gleichermaßen möglich sein, Förderungen des NÖ Schul- und Kindergartenfonds zu erhalten. Ich stelle daher den Antrag des Bildungs-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetzes 2018 (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetzes 2018 wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“

Herr Präsident, ich bitte um Einleitung und Abstimmung der Debatte.