Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetzes 2018

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Bei derartigen Geschäftsordnungsstücken wie diesem kann man vermuten, dass es irgendwo einen Fall gibt, der es jetzt notwendig macht, das Gesetz zu ändern. Ich weiß nicht, in welcher Gemeinde Niederösterreichs es jetzt diesen Fall gibt. Eine Musikschule soll entstehen, die abseits der Schulen ist und damit eben nicht auf diesen Topf zugreifen kann. In meiner Gemeinde gibt es auch eine derartige Musikschule und ich kenne auch viele Musikschulen, die quasi disloziert, also an einem anderen Ort sind, als es eine Volksschule oder bei einer Hauptschule ist. Hier muss die Not ganz groß sein. Aber wenn wir uns den Kindergarten- und Schulfonds Niederösterreichs anschauen, dann wissen Sie, die sich mit den Finanzen beschäftigen, dass es ein Fonds ist, der schon chronisch ermöglicht, ganz nach unten zu schauen. Er ist meisten eher leer und schlecht gefüllt. Wir haben vieles zu tun in dem Bereich der Schulen und der Musikschulen in Niederösterreich. Die Begehrlichkeiten werden damit nicht kleiner, aber es ist es uns, glaube ich, wert und daher wird auch dieser Antrag – davon gehe ich aus – die Einstimmigkeit haben. Es ist wichtig, in einem Kulturland dort zu beginnen, wo es um jene geht, die ganz begeistert mit dem ersten Instrument starten und das haben wir auch zu ermöglichen. Ich möchte anknüpfen an einem Geschäftsstück der letzten Sitzung. Darin ging es, einen sogenannten „Zentrumscheck“ zu machen. Bis heute ist mir noch völlig unklar, was das sein soll, aber es würde sich vielleicht hier geradezu anbieten, wenn man eine Musikschule errichtet, dass man dann bei einer Förderung noch einmal die Gegenfrage stellt: Ist man sich sicher in der Gemeinde, dass es bei einem Neubau, einer derartig großen Infrastruktur wie einer Musikschule, vielleicht nicht noch weitere Einrichtungen gibt, die ohnehin in den nächsten Jahren anstehen würden mit einer Totalsanierung oder dergleichen mehr, um hier zu schauen, dass man ein Gebäude schafft, wenn man es neu errichten muss, das noch mehr Menschen in einer Gemeinde die Möglichkeit gibt, Fähigkeiten auszuüben – sei es Musikschule oder sei es ein paar weitere Einrichtungen bei einer Volkshochschule, Erwachsenenbildung oder dergleichen mehr. In dem Sinne werden wir dem Antrag zustimmen und es würde mich freuen, wenn vielleicht das Geheimnis gelüftet wird, warum das jetzt im Besonderen heute auf der Tagesordnung ist. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)