Redebeitrag von Alfredo Rosenmaier  Aktuelle Stunde betreffend gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Rosenmaier(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Aktuelle Stunde, glaube ich, birgt einiges an Gutem: Weiterentwicklung, Wirtschaftsstandort NÖ – ganz ein wichtiges Thema – Wachstum, Arbeitsplätze, Nachhaltigkeit. Ich glaube aber, dass es dieser Aktuellen Stunde gar nicht so aktuell bedarf, weil das ist etwas, was, glaube ich, in der Vergangenheit prinzipiell immer betrieben worden ist. Ich glaube auch, dass das nichts anderes als ein dynamischer Prozess ist, den wir nie aufgeben dürfen ihn zu behandeln und auch darüber zu sprechen. Die Kurzfassung, wenn man diese Aktuelle Stunde vielleicht so einmal zusammenfassen darf, müsste man sagen: Wir müssen digitaler werden. Wir müssen Bildung aktivieren und den notwendigen Stellenwert geben. Wir müssen geistig flexibler werden und Innovationen umsetzen. Wir müssen Ausbildung intensivieren. Wir müssen Pflege als moralische Verpflichtung einstufen. Das ist ein Kostenpunkt, der ist nicht einmal von mir, der ist … grundsätzlich habe ich mir das ein bisschen abgehört, abgeschaut … da reden wir von 4 Milliarden Euro. Bildung – ein ganz wichtiges Thema, liebe Freunde. Bildung hat natürlich auch viele Facetten. Unter Bildung verstehen wir oft, dass wir in irgendwelche Akademien, in Hochschulen gehen und unter Bildung verstehen wir eigentlich immer, dass am Ende der Bildung ein Akademiker oder eine Akademikerin rauskommen muss. Es ist auch Bildung, Fachpersonal heranzubilden – im Speziellen natürlich auch im medizinischen Bereich medizinisches Personal. Allgemeinbildung ist auch etwas, was ganz etwas Wichtiges, was mir bei vielen Gesprächen eigentlich bei Menschen und im Besonderen auch bei jungen Menschen völlig abhanden gekommen ist. Leider Gottes, muss ich sagen. Da gibt es einen Mikromann in Wien, das ist der, was so komisch herumrennt mit dem Mikrofon und irgendwelche wirklich – sagt man grundsätzlich – blöde Fragen stellt. Die sind aber gar nicht so blöd. Das sind Fragen aus dem Leben gegriffen und ich war eigentlich erschüttert, als er wieder einmal durch Wien gegangen ist, hat man so live miterleben dürfen im Radio, und hat eine Maturaklasse gefragt, ob sie denn wissen, was der Schneeberg ist? Ja, es haben ein paar schon gewusst, dass der Schneeberg ein Berg ist und dass scheinbar auch ein Schnee darauf liegt. Wo der Schneeberg halt dann ist? Das ist dann eigentlich schon etwas in die beschämende Richtung gegangen. Ich sage einmal, als Niederösterreicher oder Wiener sollte man wissen, dass der in unmittelbarer Nähe ist. Es ist bis ins Burgenland gegangen, dass der Schneeberg im Burgenland ist. Wenn man da ein bisschen nachdenkt, muss man sagen, ist man auch erschüttert. Übrigens der höchste Berg im Burgenland, das weiß ich noch aus meiner Bundesheerzeit, das ist über 50 Jahre zurück, ist der Monte Gugolo und der ist 153 m niedrig, dass wir gleich vom richtigen reden. (Heiterkeit bei Abg. Mag. Hackl., Abg. Hundsmüller und Abg. Präs. Mag. Renner.) Warum sage ich das jetzt eigentlich? Liebe Freunde, es wird auch wichtig sein, eine Allgemeinbildung in der Schule zu vermitteln. Wir haben nichts davon, wenn wir unheimlich gescheite Menschen aus der Schule herausbringen, aber die im Grunde genommen wie eine Rasierklinge so fein geschliffen, eigentlich nur in eine Fachrichtung gebildet sind. Allgemeinbildung ist für mich ein ganz wichtiger Punkt und ich glaube, dass wir da gerade in der Schulbildung viel Aufholbedarf haben und das ist keine Anschuldigung, weil wir haben ja rote Minister auch gehabt, mehr schwarze, aber in Wirklichkeit, wenn man sich anschaut, wie viel von der Maria Theresia seit Einführung der Schule eigentlich da noch alten Bestand hat, dann muss man sagen, dann haben wir alle miteinander wirklich etwas falsch gemacht. Wenn ich mir – das ist für mich ein bisschen ein Reizwort – Ethikunterricht ganz einfach herausnehme, dass man da im Grunde genommen jemanden verdonnert, der in einen Religionsunterricht nicht gehen will, dass man sagt, der hat auch eine Zeit abzusitzen, dann ist das meines Erachtens auch ein völlig falscher Weg und ein völlig falscher Zugang. Da kann man eigentlich den jungen Menschen das beibringen, was sie im Allgemeinen zwischen Tür und Angel, wenn sie gefragt werden, wenn sie in ein Gespräch verwickelt sind, wissen sollten. Das wäre mir auch lieb und wichtig. (Beifall bei der SPÖ.) Zur Wirtschaft, meine geschätzten Damen und Herren, liebe Freunde, glaube ich, müssen wir schon einmal eines dazusagen: Um die Wirtschaft auch wirklich bedienen zu können, muss man den Menschen auch das richtige Werkzeug in die Hände geben. Ich glaube, das ist eine Grundvoraussetzung. Ein Schmied braucht einen Hammer und ein Feuer und in der heutigen Zeit, wo wir sagen, wir digitalisieren alles völlig, dann braucht man dementsprechend auch die Möglichkeiten, es tun zu können. Über einen Breitbandausbau reden wir eigentlich alle in diesem schönen Hohen Haus schon sehr, sehr lange. Ich weiß auch, dass es passiert, dass es getan wird. Aber wenn wir uns jetzt ganz ehrlich sind und da brauchen wir uns nicht alle gegenseitig anlügen, dann fehlen da etliche Milliarden Euro, um wirklich die Substanz, dass man sagt: „Vollgas“, weil in Wirklichkeit muss man das im tiefsten ländlichen Bereich genauso installieren, dass die Menschen dort auch wirklich die Möglichkeit haben, dementsprechend in der heutigen digitalisierten Welt auch Bestand zu haben und ihren Job ausüben zu können. (Beifall bei der SPÖ.) Forschung und Entwicklung, das ist etwas, was wir in Niederösterreich wirklich sehr, sehr gut betreiben. Das muss ich auch einmal dazusagen. Das ist Gott sei Dank richtig. Aber es kann nicht genug sein. Es kann nicht genug Gas sein, was wir noch geben müssen. Gerade bei Forschung und Entwicklung, gerade in einem hochentwickelten Land, dass wir das bis zum Gehtnichtmehr betreiben, weil das ist nicht nur ein Indikator, dass andere Betriebe sich bei uns ansiedeln wollen. Das ist auch ein Indikator für unseren zukünftig zu erhaltenden Wohlstand. Das brauchen wir wie einen Bissen Brot. Innovativ denken … sollte man vielleicht sogar darüber nachdenken, eine eigene Studieneinrichtung z. B. in einer FH zu machen, eine sogenannte „Denkwerkstatt“. Das kann nicht schaden, dass gerade wir in einem hochentwickelten Land von so etwas überleben in Zukunft nur. Das ist ein ganz wichtiger Punkt und da verzeiht mir und es soll sich niemand in unserem schönen Hohen Haus hier angesprochen fühlen: Als Politiker würde ich einmal meinen, dass es auch Politikern nicht schaden könnte eine Grundschulung in gewissen pragmatischen richtigen Denkweisen zu bekommen. Nur da habe ich manchmal ein bisschen ein Problem. Sie machen Entscheidungen und ich kann das als Negativbeispiel wirklich sehr gerne bringen: Wenn ich mir den 150 Euro-Energiebonus anschaue, was da herumgeeiert worden ist, was da eigentlich für ein Unsinn schon einmal passiert, dass man das in eine normale Haussendung über die Post gibt … wir wissen doch alle, dass die Postkasteln demnächst vergrößert werden müssen, weil die ganze Werbung nicht mehr hineingeht. Zumindest bei mir ist es so. Es wird euch ja nicht anders gehen. Ich unterstelle einmal, dass Minimum, ein Fünftel, wahrscheinlich ein Viertel von dem gar nicht dort ankommt, wo es ankommen soll. Das heißt nicht, dass es nicht ins Haus geliefert wird. Das heißt, dass es weggeschmissen wird mit dem ganzen Schmarren, was keiner mehr liest. Und wenn man sich dann auch noch anschaut, dass die Verwaltungskosten dann dementsprechend hoch sind und diese in diesem Bereich dann auch schmälert, dann kann das kein gutes Zubrot sein. Wenn jetzt Leute, die das brauchen, wo wirklich Menschen angewiesen sind … und die Energiepreise … ich sehe das ja selbst in meiner Heimatgemeinde, wenn wir Quartalsvorschreibungen machen, für wie wenig Geld, wenn wir den Leuten zureden: „Macht einen Abbucher“ … dann im Grunde genommen nicht machbar, weil das Konto überzogen ist. Die brauchen das Geld und dann kriegen sie es vielleicht nächstes Jahr erst. Freunde, das ist genau das, wo ein Politiker, wenn er ein Quereinsteiger ist … ich spreche ihm nicht seine Qualitäten ab, ich spreche ihm nicht seinen Geist ab, ich spreche niemandem seine Fähigkeiten ab … aber das ist dilettantisch. Seid mir bitte nicht böse! (Beifall bei der SPÖ.) Bei Betriebsansiedlungen machen wir einen schlanken Fuß in Niederösterreich. Da sind wir wirklich gut aufgestellt. Aber ich glaube, um es noch attraktiver zu machen, da steht uns nichts im Wege, ich glaube, dass es auch ein gemeinsames Bemühen für alle Zukunft sein soll und muss und dieses Großprojekt, von dem Pharmakonzern, muss ich sagen: Es hat mich unheimlich gefreut, dass man diese Ansiedlungen möglich macht. Das ist ja ein Hightech-Betrieb, gar keine Frage. Ein Betrieb mit Zukunft. Das ist eine Renommeesache, wenn sich so ein Betrieb in einem Land wie Österreich, noch dazu in Niederösterreich ansiedelt. 1,2 Milliarden Investition – das ist eine gewaltige Summe und 800 Arbeitsplätze – das lässt mir als Bürgermeister natürlich und als Mensch, als Niederösterreicher, das Herz warm werden. Das ist überhaupt keine Frage. Das ist eine ganz großartige Sache. Trotzdem haben wir da keine Sekunde Zeit uns auf Lorbeeren auszurasten. Wir müssen daran arbeiten, arbeiten, arbeiten, arbeiten. Das Wichtigste im Leben sind Arbeitsplätze. Dort muss es auch ein gutes Geld geben und die Leute müssen das verdienen, dass sie im Grunde genommen im Leben auch bestehen können und Freude haben, arbeiten zu gehen. Freude hat ein Mensch nur dann, wenn er arbeiten geht, der es notwendig hat, wenn er wegen des Geldes arbeiten geht, „no na na ned“, das sind die allerallermeisten, dann muss er auch etwas ausgeben können. Das heißt, es muss auch etwas übrigbleiben. Das heißt, auch die Löhne müssen dann in letzter Konsequenz passen. Nach 20 Jahren, wo wir von Entrümpelungen und Vereinfachungen im Behördenwege reden, sind einige wirklich liebe, nette Kollegen in allen „Couleurs“ hier im Hohen Haus, wo wir das alle gemeinsam miterlebt haben. Aber da muss man sich auch selber eingestehen: Gar viel haben wir nicht zusammengebracht. Das muss ich schon einmal sagen. Wenn ich mir so manche Neuerungen anschaue, wo immer wieder im Vorfeld gleich gesagt wird: „Na das wird vereinfacht und da werden wir Zwischenebenen rausnehmen.“ Entweder bin ich wirklich schon so alt, dass ich zu blöd bin, dass ich es begreife, aber für mich wird es immer komplizierter. Aber ich kriege das auch als Feedback im Gespräch von Menschen, mit denen ich täglich Kontakt habe. Also auch da muss ich sagen, da haben wir wirklich einen gemeinsamen großartigen Handlungsbedarf. Da bitte ich auch jeden, niemand beleidigt zu sein, sondern eher an dieser Situation, dass wir es verbessern können, auch gemeinsam zu arbeiten. Die Politik wird auch gut beraten sein, die Kaufkraft der Menschen so rasch wie möglich zu steigern. Das ist eine ganz wichtige Sache. Der Mensch, wenn er arbeiten geht, hat eine Freude, wenn er ein Geld verdient, wenn er sich etwas leisten kann. Wenn sich der Arbeitnehmer, der Geldempfänger ist, am Vormittag freut, dann freut sich am Nachmittag auch die Wirtschaft. Weil wenn der kein Geld mehr zum Ausgeben hat, sondern wirklich alles nur mehr braucht, dass er grade leben kann, dass er sich eine Zahnpasta kaufen kann, dass er seine Heizung zahlen kann und die üblichen Gemeindeabgaben, das gehört halt auch dazu, vom Kanal bis zum Wasser, dann wird das zu wenig sein. Das kann nur dann ganz einfach funktionieren, wenn ein bisschen mehr Geld verdient wird und auch etwas im Geldbörsel drinnen bleibt. Erneuerbare Energie, Klimakrise … das ist ja ein Thema, was uns ja schon jahrelang verfolgt, intensiv natürlich in den letzten beiden Jahren. Ich glaube, das sind auch sehr, sehr wichtige Themen. Da muss ich dem Abgeordneten Ecker ein bisschen entgegen sprechen mit Förderung von Photovoltaik. Er ist immer unheimlich engagiert und es ist klar: Er ist grün, tiefgrün und vertritt natürlich jegliche grüne Art aus Erfolg. Ich muss dir, ehrlich gesagt, sagen: Ich habe seit 14 Jahren eine Photovoltaik-Anlage zu Hause und bin so zufrieden, dass ich sage: Ich habe jetzt gerade eine Erweiterung gestartet. Bei dieser Erweiterung von 8 ½ kW habe ich eigentlich einmal so große Augen gekriegt, wie mir die Firma gesagt hat, was ich eigentlich alles tun muss und ausfüllen muss und unterschreiben und einsenden, dass ich vielleicht etwas kriege, muss einmal ein Geld im Topf drinnen sein und in drei Monaten muss es fertig sein, sonst kriege ich gar nichts und ein Speicher wird auch nicht gefördert. Also lieber Freund, Kollege Ecker, 200 Euro pro kW … ich will jetzt nicht grob sagen, wo man sich das hinpicken kann, aber ich glaube, ihr wisst, was ich meine. (Unruhe bei Abg. Mag. Ecker, MSc. – Beifall bei der SPÖ.) Ich habe mit der Firma ein bisschen aggressiver verhandelt und habe eigentlich das auch gehabt. Das ist aber auch der schlechte Weg, mehr zu verhandeln. Eine Förderung … da warst du noch lange nicht im Landtag und vielleicht erlebst du das noch einmal mit … hat das Land NÖ, als ich vor 14 Jahren meine Photovoltaik-Anlage installiert habe, gegeben. Das war das Wort „Förderung“ wert. Ich habe damals 14.000 Euro gezahlt – ich habe mir das rausgesucht – und habe 3.800 Euro Förderung vom Land NÖ bekommen. Das ist eine Förderung, die das Wort verdient, sage ich auch einmal ganz offen. (Beifall bei der SPÖ.) Liebe Freunde, Speichermöglichkeiten wird im Grunde genommen nicht die Letzterfindung, die sogenannte „Batterie“ sein – weder für das E-Auto, noch für das, was wir im Grunde genommen in Zukunft brauchen werden. Wir wissen heute schon, wenn man mit ehrlichen Energieunternehmen spricht, die auch ihre Arbeit, ihren Job und technisch auch wirklich verstehen, dass wir in Zukunft schon ein Problem haben von der Windenergie und auch in Zukunft von der Sonnenenergie, dass wir das überhaupt ins Netz einspeisen können. Nicht einmal das haben wir noch auf die Schiene gebracht, dass wir da gleich vom Richtigen reden. Das sollten ja eigentlich grundsätzlich spätestens jetzt alle Alarmglocken läuten. Wir werden in Zukunft technisch ganz einfach Möglichkeiten suchen und finden müssen, da sind unsere Forscher und Spitzenleute wirklich gefragt und gefordert, dass man Speichermöglichkeiten findet, so wie man heute sagt, es gibt einen Gasspeicher, dass man sagt, man speichert in Form von kristallinen Formen, was auch immer, diese überschüssige elektrische Energie. Das wird dann einen Sinn machen, dass wir es dann auch abrufen können, wenn wir es brauchen, weil wenn wir den Klimawandel nicht in den Griff kriegen werden – da bin ich schon sehr bei den GRÜNEN – dann wird eines sein: Dass wir wahrscheinlich in zehn oder fünfzehn Jahren spätestens in Kaprun diese ganzen Turbinen dann abmontieren können, können wir in Wien ins Technische Museum stellen, weil wenn kein Gletscher mehr, dann kein Wasser mehr. Wenn kein Wasser mehr, dreht sich keine Turbine mehr. Keine Turbine dreht sich mehr, kein Strom. Dass wir gleich vom Richtigen reden. Das heißt, wir sind schon auf dem richtigen Weg. Ich glaube, wir meinen alle das Gleiche, wir haben nur verschiedene Zugänge. Erneuerbare Energie, liebe Freunde, muss natürlich auch jedem wirklich möglich sein, zugreifen zu können. Es muss jedem ganz einfach möglich sein, dass er es sich auch leisten kann. Diese Energiegemeinschaften, die auch vom Land NÖ jetzt wirklich sehr gut aktiviert werden und auch gefördert, das wird in Zukunft sehr viel Positives dazu beitragen. Ich hoffe auch, dass das Land NÖ dementsprechende Fördermodalitäten in der Sache auch zur Verfügung stellen wird. Dann habe ich noch für mich so Nachhaltigkeit, weil Nachhaltigkeit ist eigentlich eine der wichtigsten Dingen bei allem, was man tut ... das ist überhaupt keine Frage … Nachhaltig muss für mich ganz etwas Wichtiges sein: die Landwirtschaft. Wenn man sich unser wunderschönes Land Österreich und Niederösterreich anschaut und wir sind wirklich ein Land mit hervorragenden Bonitäten, Bodenqualität. Wenn man sich dann wirklich anschaut in einem Ernstfall – und der Ernstfall wird uns jetzt erst im Grunde genommen mehr bewusst seit dem unglückseligen Krieg in der Ukraine – dass man sich selber versorgen kann. Auf einmal wollen wir alle ein Eichkätzchen sein, weil ein Eichkätzchen geht her und bevorratet sich für den kommenden Winter. Das ist grundsätzlich auch im Urgedanken, im Stammhirn des Menschen so verankert und das ist auch gut so. Tatsache ist, ich bin der Meinung, dass die Landwirtschaft es nicht lange schafft. Da gibt es auch Studien dafür und gibt es – ich will das gar nicht sagen, ihr wisst es eh – wie wenige Tage wir wirklich und wie wenige Wochen wir wirklich in der Lage sind uns wirklich selbst zu ernähren. Das muss ich sagen, ist etwas Wichtiges, dass wir da in der Zukunft hergehen und auch in dem Fall wirklich schauen, parteiübergreifend, dass muss geändert werden, Freunde. Das ist ein ganz wichtiger Bestandteil für unsere Verantwortung, was wir als Politiker unseren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber zu tragen haben. Dass wir natürlich Energie in erneuerbarer Form produzieren werden müssen, dass wir eine Unabhängigkeit erreichen müssen, ich glaube, das ist oft genug gesagt. Der Klassiker war auch, ich meine, keiner hat sich den Ukraine-Krieg gewünscht. Er ist dann dagewesen, aber wir haben ein Jahr lang zugeschaut, wie die Gasspeicher schön langsam immer entleert waren. Die, die dann in letzter Konsequenz verantwortlich sind, haben wahrscheinlich sogar blöd geschaut, weil wenn dann nur mehr 15 % drinnen sind und dann heißt es, unter Umständen wird das Gas abgedreht … also das ist für mich gesehen dilettantisch und verantwortungslos. Das sage ich auch einmal ganz offen dazu. (Beifall bei der SPÖ.) Ausbau von pharmazeutischen Produkten sollte uns auch wichtig sein, um im Krisenfall bestehen zu können. Das ist ganz etwas Wichtiges für mich, für eine Notversorgung dazusein. Wir sollten auch aus der Pandemie etwas gelernt haben. Nur bin ich schon wieder langsam auf der Schiene, dass ich sage: „Viel haben wir schon wieder nicht gelernt“, weil ich bin selber einmal 35 ½ Jahre in der Privatwirtschaft gewesen und habe sehr enge Beziehungen noch zu Semperit im Bezirk Neunkirchen, wo medizinische Handschuhe erzeugt werden. Dieses Produkt ist ein Spitzenprodukt, die haben ein Mördergeschäft daraus gemacht und dann aber, weil es in der heutigen Zeit so ist, bevor die Pandemie begonnen hat, war das eigentlich aufgesetzt, dass man sie verkauft. Dann war man froh, dass man noch produzieren hat können. Jetzt sollten wir aber darüber nachdenken, weil die nächste Pandemie … da brauchen wir uns ja nichts vormachen, die steht ja irgendwo – wenn die eine vielleicht einmal irgendwann aufhört – ins Haus. Jetzt sind wir wieder dort, wo wir sagen: Wir verkaufen. Wir haben dann Masken im eigenen Land erzeugen können. Aber haben wir sie ausreichend genug erzeugen können? Sollten wir nicht in Zukunft hergehen und sollte uns das nicht etwas wert sein, dass man sich da als Politiker einsetzt und dementsprechende Wirtschaftsförderung, wenn es anders nicht geht, auf den Tisch legt, dass man so etwas im eigenen Land produzieren kann? Wenn man sich anschaut, wie wir ausgelastet waren bei der Pandemie und wirklich niemand gewusst hat: Wie geht es weiter in den Intensivstationen? Warum hat man in Wirklichkeit nicht spätestens nach einem Vierteljahr Beginn der Pandemie … ist man da hergegangen und hat ein intensivmedizinisches Personal ausgebildet? Ich habe mit einigen gesprochen. Es hätte nicht leicht blödere Antworten geben können. Weil wenn es dann vorbei ist, dann brauchen wir sie ja nicht mehr. Ist es eine Schande, wenn einer besser ausgebildet ist als man es momentan braucht? Das kann doch für ein Land nur gut sein, bestausgebildete Menschen zu haben, bitte liebe Freunde. (Beifall bei der SPÖ.) Ich möchte auch sagen, dass wir den Wohlstand, den wir jetzt haben, sage ich einmal … haben wir ein gewisses Grundrecht schon völlig drauf auf diesen Wohlstand. Warum? Es haben unsere Großeltern dafür gearbeitet, unsere Eltern und wir arbeiten auch daran. Und diesen Wohlstand wollen wir ja alle nicht verlieren. Den wollen wir grundsätzlich auch erhalten. Da muss man natürlich jetzt schauen, dass man einen gewissen Ausgleich hat zwischen Ökologie und zwischen Ökonomie. Das ist mir schon klar. Aber was wir brauchen, das muss ich sagen, das ist schon einmal auch klar: Wir brauchen auch eine Straße. Auch wenn wir hergehen und die Natur erhalten wollen und grundsätzlich eine florierende Wirtschaft ebenfalls brauchen. Da ist ja das eine und das andere nicht auszuschließen. Aber wir werden auch in Zukunft eine Industrie brauchen. Wenn man sich die Industrie anschaut: Wir waren einmal vor 40, 50 Jahren stolz, wenn es rauchende Schlote gegeben hat. Das ist heute eine Katastrophe. Aber schauen wir einmal, wie rein die Industrie geworden ist. Also das brauchen wir, um gut leben zu können. Wir brauchen ein Handwerk. Das brauchen wir, um gut leben zu können. Wir brauchen einen florierenden Handel, um gut leben zu können und wir werden – ihr werdet es nicht glauben – wir brauchen auch Straßen dazu. Das ist so. Das war schon im alten Rom so. Die haben sich nur so lange halten können, weil das alte Rom gute Straßen und gute Verbindungen gehabt hat. Das brauchen wir auch in unseren heutigen Zeit. Das ist genauso ein wichtiger Wirtschaftsfaktor als die Industrie, der Handel und wie halt jeder Handwerker, der auch irgendetwas immer produziert. Liebe Freunde, was wir nicht brauchen, sind politische Romantiker, welche wirklich jahrzehntelang geplante und gesetzlich geprüfte Projekte, welche für die Standortsicherung ganz, ganz wichtig sind, eigentlich in Wirklichkeit für mich gesehen, vollkommen boykottieren. Das ist nicht in Ordnung. (Beifall bei der SPÖ.) Ich werde euch etwas sagen: Als Niederösterreicher ist für mich St. Pölten natürlich als Landeshauptstadt, in der wir uns befinden, ein wichtiger Punkt. Die Entwicklung ist eine großartige in dieser wunderschönen Stadt. Da gibt es eine „S 34“, das ist auch kein Geheimnis. Ich muss einmal ganz offen sagen, wenn diese „S 34“ nicht kommt, nicht nur, dass dementsprechende Vorleistungen eingebracht worden sind, da geht es um Betriebsabsiedlungen in Zukunft. Da geht es um verhinderte Betriebsansiedlungen, dass wir da auch gleich einmal vom Richtigen reden. Straßen, liebe Freunde, muss ich sagen, braucht man … da können wir darüber diskutieren wie wir wollen. Das wird eine Sache sein, die notwendig ist und man kann nicht hergehen, nur aus rein parteipolitischen Gründen, sich auch über eine Gesetzeslage hinwegsetzen und sagen, ich sperre den Lobautunnel, ich sperre „S 34“, ich hebe alles auf, weil bis heute habe ich auch noch gar keine gescheiten Antworten gehört, was man wirklich als Gegensatz, was man machen kann, dass man den Menschen, den Städten ganz einfach und auch unserem Wohlstand unter die Arme greift. So wird es nicht funktionieren, liebe Freunde. (Beifall bei der SPÖ.) Für mich gesehen ist das eine Amtsanmaßung und was ganz schlimm für mich ist, ist dass es einen Gutachter gibt, den wir alle gut kennen, einen Verfassungsjuristen, den Heinz Mayer … in Wirklichkeit bewegt sich diese Ministerin außerhalb des Gesetzes und das ist fahrlässig. Das sage ich einmal ganz offen. Da gibt es einen Artikel … ich habe mir wirklich einen ganz milden herausgenommen, ein mildes Zitat, weil da gibt es ganz böse, mit denen kann ich mich nicht identifizieren, weil so geht man mit Menschen nicht um, so redet man über Menschen nicht, das tut man nicht, ob man einen will oder nicht will … aber das steht (liest:)„Diese Frau gehört nicht gestern aus dem Amt gejagt, sondern auch zur Rechenschaft gezogen. Man lässt sie schalten und walten, obwohl sie völlig unfähig ist. Sie hat dem Land bereits mehrfach geschadet und die Regierung juckt es nicht.“ Liebe Freunde, dem Artikel schließe ich mich an, das sage ich euch ganz offen. Jetzt gebe ich euch zum Abschluss noch irgendetwas zum Nachdenken: In dem wir ja keine Sitzung hier im NÖ Landtag – ich bin jetzt fast 20 Jahre da – verbracht haben ohne 34er-Antrag, glaube ich, haben wir ja schon Übung mit den 34ern. Wenn man im Durchschnitt so schaut, machen wir einmal mehr oder weniger, aber drei 34er bringen wir schon zusammen im Durchschnitt. Jetzt haben elf Sitzungstage im Jahr, machen wir über den Daumen 150 34er in so einem Jahr. Ich habe jetzt eigentlich folgendes an euch zu sagen: Einen Mut im Speziellen an die ÖVP, an meine lieben Freunde, machen wir einen 34er, der zum Beispiel so ausschaut …

Zweiter Präsident Moser: Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist beendet. Ich darf Sie bitten und ermögliche Ihnen einen Schlusssatz.

Abg. Rosenmaier(SPÖ): … angerichtete Schaden begrenzt bleibt, würde ich euch bitten, das auch zu unterstützen. Wir von der SPÖ unterstützen es auf alle Fälle. (Beifall bei der SPÖ.)