Redebeitrag von Ing. Franz Rennhofer  Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID–19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung (Reihe Niederösterreich 2022/1)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Rennhofer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Der vorliegende Bericht bietet wirklich einen systematischen Gesamtblick über die Struktur der finanziellen Hilfen und einen systematisch Gesamtblick über den Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Bundesländer zur Covid-19-Pandemie. Nun, die Zahlen sind bekannt, wurden auch schon genannt und sind dem Bericht zu entnehmen. Für Niederösterreich wurden 45 Maßnahmen und Maßnahmenpakete angeführt. Was Niederösterreich aber auszeichnet und was auffällig und für alle positiv denkenden Menschen leicht erkennbar war und ist, ist die unglaublich intensive Zusammenarbeit in der Pandemie, das Miteinander der Institutionen des gesamten Gesundheitsbereiches, der Kliniken, der Ärzte, der Pflegeinrichtungen, des Rettungswesens, Notruf Niederösterreich (Unruhe bei Abg. Ing. Mag. Teufel.), das Miteinander des gesamten Sicherheitsapparates: die Polizei, das Bundesheer, die Feuerwehr, der Zivilschutz; das Miteinander der gesamten Verwaltung: die Landesverwaltung, die Bezirkshauptmannschaften, die Gemeinden; das Miteinander in den Bildungseinrichtungen: Kindergärten, Schulen bis hin zum gesamten Freiwilligenwesen, zu den freiwilligen Organisationen bis hin zur Nachbarschaftshilfe, meine sehr geehrten Damen und Herren. „Gemeinsam wurde alles gut gemeistert. Es gab Hilfsbereitschaft und Zusammenarbeit.“ Zitat einer Landesrätin. (Abg. Ing. Mag. Teufel: Der war gut. – Heiterkeit bei der FPÖ.) Das Land NÖ hat die entsprechenden Hilfspakete rasch und umgehend auf den Weg gebracht. (Abg. Ing. Ebner, MSc: Jetzt zitiert sie sich selber.) Genau, da hat einer aufgepasst. Und das Ergebnis, meine Damen und Herren, kann sich sehen lassen. Niederösterreich ist im Vergleich besser durch die Pandemie gekommen, wenn wir den Bundesländervergleich anstellen. Herr Abgeordneter Hofer-Gruber, die Wirtschaftsdaten sind ungeheuer rasch nach oben gegangen. Wir hatten nicht nur gute Wirtschaftsprognosen, sondern tatsächlich gutes Wachstum. Die Arbeitslosenzahlen sind ungeheuer rasch nach unten gegangen. Wir hatten die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 14 Jahren. (Unruhe bei der FPÖ.) Wir haben in fünf Bezirken Vollbeschäftigung. Wir haben eine hohe Beschäftigungszahl und eine hohe Anzahl von offenen Stellen. Meine Damen und Herren, Niederösterreich ist das Bundesland mit den höchsten Einkommen. Niederösterreich ist das Bundesland mit der niedrigsten Armutsgefährdung. Niederösterreich ist das Bundesland mit den niedrigsten Wohnkosten. Niederösterreich ist das Bundesland mit der höchsten CO2-Einsparung (Unruhe bei Abg. Razborcan.). Niederösterreich ist das Bundesland mit einer guten und ausgezeichneten Entwicklung. (Abg. Präs. Moser: Bravo! – Beifall bei der ÖVP.) Gut, dass wir in Niederösterreich sind. (Unruhe bei Abg. Ing. Huber.) Wir werden dem Bericht sehr gerne zustimmen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Ing. Ebner, MSc: Gut, dass wir in Niederösterreich sind.)