Bericht von Margit Göll  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-2074 betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018. Im Sommer des Jahres 2020 fand infolge der Corona-Pandemie erstmalig eine Sommerschule statt. Das Ziel lag dabei vor allem auf das Nachholen von durch Entfallen von Präsenzunterricht entstandenen Defiziten. Die Sommerschule in der erweiterten Form des Sommers 2021 soll in einer dynamischen Regelung in das Regelschulwesen so übernommen werden, dass auf die Situation der einzelnen Schülerinnen und Schüler eingegangen werden kann. Die Grundsatzbestimmungen im Schulorganisationsgesetz, Schulzeitgesetz 1985 und das Pflichtschulerhaltungsgrundsatzgesetz wurden im Bundesgesetzblatt Nr. 232/2021 so dahingehend geändert, dass für Pflichtschulen die Einrichtung einer Sommerschule ermöglicht wird. Die Einrichtung selbst ist von der Zustimmung der Schulbehörde und des Schulerhalters abhängig. Ich komme daher zum Antrag über die Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Pflichtschul­gesetzes 2018 wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“

Ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.