Bericht von Richard Hogl  Antrag der Abgeordneten Mag. Hackl u.a. betreffend transparente Nährwertangaben statt irreführendem Ampelsystem

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hogl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren des NÖ Landtages! Ich berichte zur Ltg.-2026 über den Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Mag. Hackl, Edlinger, Heinreichsberger, Hogl, Mold, Balber betreffend transparente Nährwertangaben statt irreführendem Ampelsystem. Schon aktuell werden bei Lebensmitteln Angaben zum Energiegehalt und zu den Nährwerten verpflichtend ausgewiesen, was Konsumenten wichtige Informationen zu den Produkten bietet. Darüber hinaus laufen aktuell auf EU-Ebene Diskussionen, diese verpflichtenden Nährwertkennzeichnungen auf der Vorderseite von Verpackungen inklusive der Festlegung von Nährwertenprofilen rechtlich zu verankern. Im Rahmen dieser Überlegungen wird auch immer wieder der „Nutri-Score“ – eine fünffärbige Skala mit den Buchstaben A bis E – als Beispiel für diese Kennzeichnung genannt. Dieses System wird aktuell z. B. in Frankreich oder Deutschland freiwillig angewendet bzw. von großen internationalen Konzernen forciert. Es wird aber dazu führen, dass z. B. österreichische Butter oder österreichisches Rapsöl schlechter bewertet werden würde wie beispielsweise ein Cola Zero oder eine Fertigpizza – und da gibt es noch viele Beispiele mehr anzuführen. Deshalb möge (liest:)

„Der Hohe Landtag beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird ersucht, an die Bundesregierung heranzutreten und darauf hinzuwirken, dass

1. auf europäischer Ebene aufgrund aktueller ernährungswissenschaftlicher und medizinischer Erkenntnisse die verpflichtende Einführung von Nährwertprofilen gestoppt wird,
2. die Systematik des „Nutri-Score“ vor diesem Hintergrund neu evaluiert wird und
3. Konsumentinnen und Konsumenten keinesfalls durch gravierende systematische Mängel in der Nährwertkennzeichnung irregeführt werden, beziehungsweise traditionelle Produkte oder wenig verarbeitete Lebensmittel schlechter gestellt werden.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Durchführung der Abstimmung.