Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 7 der 50. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 28.04.2022
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2017-1/A-3/683-2022 – Militärische Aus– und Weiterbildung von Grundwehrdienern in Österreich forcieren
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Handler (FPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung hier klarstellen. Der Abgeordnete Weninger hat gesagt, dass wir – die FPÖ – unseren eigenen Antrag im Rechts- und Verfassungs-Ausschuss dagegen gestimmt hätten. Das ist nicht der Fall, weil hier nur der § 34-Antrag der ÖVP zur Abstimmung gekommen ist. (Abg. Weninger: Und dem habt ihr zugestimmt. – Beifall einzelner Abgeordnete der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Neunkirchen
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs