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Redebeitrag von Jürgen Handler  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Mold betreffend militärische Aus– und Weiterbildung von Grundwehrdienern in Österreich forcieren

zur 50. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 7 der 50. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 28.04.2022

Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-2017-1/A-3/683-2022 – Militärische Aus– und Weiterbildung von Grundwehrdienern in Österreich forcieren

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung hier klarstellen. Der Abgeordnete Weninger hat gesagt, dass wir – die FPÖ – unseren eigenen Antrag im Rechts- und Verfassungs-Ausschuss dagegen gestimmt hätten. Das ist nicht der Fall, weil hier nur der § 34-Antrag der ÖVP zur Abstimmung gekommen ist. (Abg. Weninger: Und dem habt ihr zugestimmt. – Beifall einzelner Abgeordnete der SPÖ.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (881 KB)

Zur Person

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Neunkirchen
Klub/Fraktion:
FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
Wahlpartei:
Freiheitliche Partei Österreichs

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