Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2037/A-1/147-2022 – Zentrums-Check für Neuprojekte
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Gepp, MSc(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die Ortskerne und Ortszentren unserer Städte und Gemeinden in Niederösterreich sind nicht nur Zentren von Verwaltung, Handel und Dienstleistungen, sondern auch Orte und Plätze, an denen Kommunikation, Begegnung und Kultur stattfinden. In den vergangen Jahren und Jahrzehnten sind diese Ortszentren aus den vielfältigsten Gründen unter Druck gekommen, wie heute auch schon ausgeführt wurde. Deshalb gab und gibt es in Niederösterreich zahlreiche Projekte und Initiativen zur Belebung und Attraktivierung unserer Stadt- und Ortskerne: in der NÖ Wohnbaustrategie gezielte Wohnbauförderungen in Stadt- und Ortskernen durch den Ortskernbonus; die Impulsförderungen in Orts- und Stadtzentren für Gemeinden im Rahmen der Landes-Finanzsonderaktion; die NÖ Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Einkaufs in Stadt- und Ortszentren „NAFES“. Auch im Bereich der Landesgesetzgebung wurden Maßnahmen gesetzt. So können laut Bestimmung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 größere Handelsflächen nur mehr in innerörtlichen Lagen, den Zentrumszonen, angesiedelt werden. Die aktuell teilweise durch die Corona-Pandemie verstärkten Herausforderungen für Ortskern und Ortszentren machen jedoch ständige Anstrengungen und neue Initiativen notwendig. Diese Anstrengungen könnten und sollen zukünftig vor allem dann unternommen werden, wenn es darum geht, neue Vorhaben, Projekte und Infrastrukturmaßnahmen in unseren Gemeinden zu realisieren. Die diesbezüglichen Möglichkeiten reichen von Bildungseinrichtungen wie Schulen und Kindergärten, Veranstaltung, Kulturzentren bis hin zu Gesundheitseinrichtungen und vielem mehr. Gemeinsam haben derartige Projekte, dass sie mit der Förderung des Landes NÖ oder innerhalb der jeweiligen gesetzlichen Rahmenbedingungen des Landes realisiert werden. Es soll daher zukünftig potenzielle Förderungen für kommunale Einrichtungen, Projekte der sozialen Infrastruktur, sowie Projekte und Vorhaben, die zum überwiegenden Teil aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, von einem Zentrums-Check abhängig gemacht werden. Vor Antragstellung soll der Nachweis einer durchgeführten Prüfung erbracht werden, mit dem Ziel, dass jeweilige Vorhaben bzw. Projekte auch im Ortszentrum realisiert werden könnten. Darüber hinaus soll für Projekte und Foren, die tatsächlich im Ortszentrum realisiert werden ein erhöhter Förderbetrag vorgesehen werden. Deshalb soll seitens der Landesregierung insbesondere im Bereich der Förderrichtlinien, aber auch im Zusammenhang mit den diesbezüglich gesetzlichen Bestimmungen geprüft werden, ob und wie in den jeweiligen Fördersystemen oder Rechtsrahmen ein derartiger Zentrums-Check im Interesse unserer Orts- und Stadtzentren möglich und sinnvoll kann und wie dieser in weiterer Folge rasch und effektiv umgesetzt werden kann. In diesem Sinne ersuche ich um Zustimmung zu diesem Antrag. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Krismer-Huber: Jetzt bin ich aber nicht schlauer.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Korneuburg
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich