Redebeitrag von Mag. Christian Samwald  Antrag der Abgeordneten Moser u.a. betreffend Zentrums-Check für Neuprojekte

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Samwald(SPÖ): Geschätzte Herren Präsidenten! Hohes Haus! Natürlich: Grundsätzlich ist alles zu begrüßen, das der Entwicklung der Ortszentren hilft. Das ist natürlich auch im Antrag schon angeführt – einiges geschehen in den letzten Jahren: Ortskernbonus, Nachweisförderung, Bauherrenmodell usw. Aber da gehe ich d´accord mit der Kollegin Krismer – die ÖVP denkt sich immer etwas dabei, wenn sie so einen Antrag einbringt. Jetzt ist nur die Frage: Warum prüfe ich vorher und dann will ich gleich umsetzen, habe ich das zweigeteilt? Das war das Prüfen, das ist gar keine Frage. Möglich, sinnvoll, effektiv … ganz klar, ist logisch … bin ich dafür. Nur im Antrag steht nicht: Wer prüft? Was wird geprüft? Gibt es einheitliche Standards? Werden die Förderungen erhöht? Werden sie nicht erhöht? Gibt es Mehraufwände für die Gemeinde? Welche Daten muss ich da beibringen? Weil die kommen ja nicht von selbst, das Land sagt: Aha, jetzt schauen wir einmal nach Ternitz, was es da nicht alles Schönes zu beprüfen gebe, sondern das muss ja von mir ausgehen. Aus vernünftiger städteplanerischer Sicht muss ich als Gemeinde entscheiden … natürlich, jeder der die Chance hat, eine Schule oder ein Veranstaltungszentrum mitten in die Kernzone zu bauen, wird dies tun und darum stimmen wir diesem Antrag auch zu, weil es wahrscheinlich gescheit ist, zu evaluieren. Nur bevor wir das beschließen und gleich in die Umsetzung gehen, möchte ich schon noch einmal darüber diskutieren. Das wäre schon wichtig. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)