Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Hinterholzer betreffend strukturelle Maßnahmen im Lohn- und Einkommenssteuerbereich zur Bekämpfung der Teuerung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine Redezeit läuft bereits. Ich ersuche auch den Präsidenten um Aufmerksamkeit, weil es geht dem Herrn Kollegen Hackl ja vor allem um die Würde des Hohen Hauses. (Beifall bei Abg. Mag. Scheele.) Und darf ich folgendes sagen: Sie sind offenbar sehr zart besaitet da die Kollegen von der ÖVP. (Abg. Erber, MBA: Unterstellung!) Die Opposition muss sich nämlich auch einiges bieten lassen in diesem Haus. Z. B. weil Sie sich so an Regeln halten, die Regel Nummer 1: Jeder auch noch der vernünftigste Vorschlag der Opposition wird von der ÖVP abgelehnt. Ich darf heute an den Einlauf der Geschäftsstücke erinnern. Die einzige Partei, die nicht dafür ist, Unternehmen, die z. B. eine Traglufthalle aufstellen wollen, Rechtssicherheit zu geben, ist die Wirtschaftspartei ÖVP. Gratuliere! Ich darf dem Herrn Hackl weiters sagen: Die Geschichte mit den Taferln, die ihm so wahnsinnig wichtig ist, steht nicht in der Geschäftsordnung, sondern in der Hausordnung. (Heiterkeit bei Abg. Mag. Scheele.) Die könnte er vielleicht einmal lesen und dann wird er auch draufkommen, dass da drinnensteht, dass man sehr wohl Taferl herzeigen darf – nämlich dann, wenn das zum Unterstreichen des Inhalts der Rede notwendig ist. Das ist auch etwas, was sich bis zum Präsidium noch nicht ganz herumgesprochen hat. Bitte lesen Sie sich das durch. Und dann darf ich noch auf etwas hinweisen, weil wir dabei sind, die Würde des Hohen Hauses zu beurteilen: Das ist die Anwesenheit der Mandatare, insbesondere die Anwesenheit der Mandatare der Mehrheitspartei, wenn die Opposition am Wort ist. Was man sich hier bieten lassen muss, Kollege Hackl, das ist oft unter jeder Kritik. (Abg. Ing. Ebner, MSc: Wir sind alle da.) Dass hier fünf, sechs, sieben Mandatare der ÖVP dasitzen, sich mit ihrem Handy spielen – ich sage jetzt absichtlich spielen – nicht zuhören (Unruhe bei Abg. Lobner.) und dann rauskommen und dann noch irgendwelche Wortmeldungen herausschieben, wo ganz klar ist, dass sie überhaupt nicht auf die Wortmeldung des Vorredners eingehen. (Beifall bei den NEOS und der SPÖ.) Das ist meine Beurteilung der Würde des Hohen Hauses und der Art und Weise, wie wir hier miteinander umgehen – aus Oppositionssicht. Wenn wir genauso zart besaitet wären wie sie, würden wir jedes Mal ausziehen da. Danke. (Beifall bei den NEOS. – Unruhe bei Abg. Kainz. – Heiterkeit bei Abg. Ing. Ebner, MSc.)