Redebeitrag von Mag. Kerstin Suchan-Mayr  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Hinterholzer betreffend strukturelle Maßnahmen im Lohn- und Einkommenssteuerbereich zur Bekämpfung der Teuerung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Mag. Suchan-Mayr (SPÖ): Na? Danke. (Unruhe bei der SPÖ.) Also diese Einleitung habe ich auch selten gehabt. (Unruhe bei der SPÖ. – Abg. Pfister: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen.) Soviel zur Würde dieses Hauses.

Dritte Präsidentin Mag. Renner: Frau Abgeordnete, Sie dürfen den Antrag erläutern und keinen weiteren Debattenbeitrag. Nur zur Antragserläuterung.

Berichterstatterin Abg. Mag. Suchan-Mayr (SPÖ): Ja, natürlich. Ich halte mich auch an die Regeln als Berichterstatterin. Nachdem ich persönlich auch angesprochen wurde, möchte ich nur zur Berichterstattung auch sagen, dass das auch eine Eigenart ist, dass wir als Berichterstatter nicht den eigenen Antrag einbringen, sondern dann den § 34-Antrag, das heißt, die Meinung der ÖVP. Das heißt, ich möchte auch hier (Abg. Präs. Mag. Wilfing: Die Ausschussmeinung.) für alle Besucher/Besucherinnen die Ausschussmeinung, die der Mehrheit, die ja in diesem Haus bekanntlich die der ÖVP ist und ich möchte hier für alle, die zusehen auch die Besucher und Besucherinnen nochmals dazu sagen, dass das nicht meine eigene Meinung ist. Mein Gefühl dazu sage ich nicht, weil sonst … Bitte? (Abg. Kainz: Das ist auch nicht deine Aufgabe, deine eigene Meinung zu sagen.) … ja, genau, sage ich ja nicht, genau. Ich möchte nur sagen, dass man das einmal klarstellt, dass das auch nicht die Meinung der Berichterstatter ist und der Vortragenden zu den inhaltlichen Themen darf ich ja laut (Abg. Kainz: Stimmen wir ab, Frau Präsidentin! Stimmen wir ab.) Geschäftsordnung nichts sagen und hoffe trotzdem, dass im Sinne der Menschen entschieden wird. Danke.