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Redebeitrag von Kathrin Schindele  Antrag der Abgeordneten Landbauer, MA u.a. betreffend verpflichtende Ausweisung der Mineralölsteuer auf der Tankrechnung

zur 50. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 15 der 50. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 28.04.2022

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-2015/A-3/682-2022 – Verpflichtende Ausweisung der Mineralölsteuer auf der Tankrechnung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Im jetzt zu diskutierenden Antrag der FPÖ wird anschaulich dargestellt, von welchen Komponenten die Höhe des Treibstoffpreises abhängig ist. Dass im Sinne der Transparenz alle Komponenten der Steuerlast sowohl als Betrag in Euro als auch in Prozent vom Bruttopreis ausgewiesen werden für die Kunden an der Tankstelle, für die Konsumenten … ja daran ist nichts zu bemängeln. Das einzige, was es zurzeit zu bemängeln gilt, das ist die rasante Preissteigerung bei Diesel und Benzin, denn diese Preissteigerung trifft uns – wie wir vorher schon gehört haben – alle. Weil wir wissen, dass in Niederösterreich die meisten Niederösterreicherinnen auf das Auto angewiesen sind, ja dann wird es höchste Zeit für einen Teuerungsausgleich. Dem Antrag der FPÖ werden wir natürlich die Zustimmung geben. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (881 KB)

Zur Person

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
St. Pölten
Klub/Fraktion:
Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
Wahlpartei:
Sozialdemokratische Partei Österreichs

Detailseite von Kathrin Schindele öffnen


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