Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2015/A-3/682-2022 – Verpflichtende Ausweisung der Mineralölsteuer auf der Tankrechnung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Im jetzt zu diskutierenden Antrag der FPÖ wird anschaulich dargestellt, von welchen Komponenten die Höhe des Treibstoffpreises abhängig ist. Dass im Sinne der Transparenz alle Komponenten der Steuerlast sowohl als Betrag in Euro als auch in Prozent vom Bruttopreis ausgewiesen werden für die Kunden an der Tankstelle, für die Konsumenten … ja daran ist nichts zu bemängeln. Das einzige, was es zurzeit zu bemängeln gilt, das ist die rasante Preissteigerung bei Diesel und Benzin, denn diese Preissteigerung trifft uns – wie wir vorher schon gehört haben – alle. Weil wir wissen, dass in Niederösterreich die meisten Niederösterreicherinnen auf das Auto angewiesen sind, ja dann wird es höchste Zeit für einen Teuerungsausgleich. Dem Antrag der FPÖ werden wir natürlich die Zustimmung geben. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
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Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- St. Pölten
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs