Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1951/A-1/140-2022 – NÖ Tourismusgesetz 2010, Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Berichterstatter Abg. Kasser (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Landesräte! Ich berichte zum genannten Geschäftsstück, Änderung des NÖ Tourismusgesetzes 2010. Die Änderung soll dahin gehen, dass die Aussetzung des Interessentenbeitrages wie das im Jahr 2020 und 2021 schon geschehen ist, umgesetzt wird. Ich komme zum Antrag (liest:)
„Der Hohe Landtag wolle beschließen:
1. Der vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Tourismus-gesetzes 2010 wird genehmigt.
2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“
Sehr geehrter Präsident, ich bitte um Debatte und Abstimmung.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Amstetten
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich