Direkt zum Inhalt
Forum LandtagForum LandtagGegenständeGegenständeAktuelle SitzungAktuelle SitzungSucheSuche
NÖ Landtag
  • Der LandtagDer Landtag Submenü
    PräsidiumAufgabenDirektionGeschichteWahlenAusschüsseKlubs und FraktionenSitzplanHausordnungUnvereinbarkeits- und Transparenz-GesetzForum Landtag
  • Personen
  • Sitzungen
  • ServiceService Submenü
    PresseLandtagswahl2023Downloads
  1. Startseite
  2. Sitzungen
  3. XIX. GP
  4. 48. Landtagssitzung
  5. Tagesordnungspunkt 11
  6. Abstimmung

Abstimmung  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Maier betreffend Entlastung und Unterstützung bei der Bewältigung des Durchzugs- und Transitverkehrs im „Westwinkel“

zur 48. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 11 der 48. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 24.02.2022

Antrag des Verkehrs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1915-1/A-2/67-2022 – Entlastung und Unterstützung bei der Bewältigung des Durchzugs- und Transitverkehrs im „Westwinkel“

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Es gibt keine weitere Wortmeldung. Der Berichterstatter verzichtet ebenfalls. Damit kommen wir zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-1915-1, Antrag gemäß § 34 unserer Landtagsgeschäftsordnung des Abgeordneten Maier betreffend Entlastung und Unterstützung bei der Bewältigung des Durchzugs- und Transitverkehrs im „Westwinkel“. Dazu gibt es zwei Abänderungsanträge. Der Erste von den Abgeordneten Ecker, Krismer-Huber und Moser betreffend umweltfreundliche Rahmenbedingungen für eine gesicherte Donauquerung bei Mauthausen. Er hat nicht die notwendige Unterstützung. Ich muss daher die Unterstützungsfrage stellen. Wer diesem Antrag die Unterstützung geben möchte, dass er behandelt wird, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Antragsteller, die SPÖ und die NEOS. Damit ist die Unterstützung nicht gegeben. Damit kommen wir zum Abänderungsantrag der Abgeordneten Wiesinger, Razborcan, Samwald und Windholz, der zu behandeln ist, weil er die nötige Unterstützung hat. Hier wird eben aufgefordert, die Region „Westwinkel“ durch besondere Maßnahmen zu unterstützen. Wer diesem Abänderungsantrag die Zustimmung gibt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Antragsteller, die FPÖ, die NEOS. Damit ist die Unterstützung nicht gegeben. Damit kommen wir zum Antrag des Verkehrs-Ausschusses. Wer für diesen stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Verkehrs-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ die Mehrheit und es gibt einen Zusatzantrag der Abgeordneten Mag. Kollermann betreffend Nebenbahnen reaktivieren und Güterverkehr verstärkt auf die Schiene bringen. Auch hier muss ich, nachdem er nicht ausreichend unterstützt ist, zuerst die Unterstützungsfrage stellen. Wer dem zustimmt, diesen Antrag zu behandeln, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Antragsteller, die FPÖ und die GRÜNEN. Damit ist die Unterstützung nicht gegeben.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,1 MB)

zur 48. Landtagssitzung
Seitenfuß überspringen
  1. Englischer Inhalt:[EN] Content in English
  2. Ungarischer Inhalt:[HU] Magyar nyelvű ismertető

  3. Landesrechnungshof Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)
  4. Land Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)

Mein Landtag

  1. Kontakt
  2. Anfahrt

Recherche

  1. Mandatare suchen
  2. Verhandlungsgegenstände
  3. Sitzungsberichte

Service

  1. Presse
  2. Downloads
  3. Aktuelles
  1. Impressum
  2. Datenschutz
  3. Amtssignatur
  4. Barrierefreiheit
  5. Fehler melden
Proudly powered by TYPO3 CMS & Earlybird
Zum Anfang der Seite