Zusammenfassung
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1938/A-8/49-2022 – Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Königsberger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Landesrat! Hohes Haus! Parkpickerl in Wien – So handelt Niederösterreich! – Eine nette Aktuelle Stunde, aber ich habe wirklich aufgepasst – wie immer (Heiterkeit bei Abg. Mag. Scheele.) – ich habe aber nichts gehört, wie Niederösterreich handelt? Was wir vor 10 Jahren gemacht haben, was wir uns erleichtert haben …(Abg. Kainz: Das war keine Aufzählung.) alles, aber was wir jetzt tun, habe ich nicht ein Wort gehört. Vielleicht … (Abg. Weninger: Oja. Zu Fuß gehen ist gesund.) … und auf den Kollegen Dorner … zurückgekommen, er hat eigentlich schon alles gesagt, was zu sagen ist. Und ich habe da jetzt wieder so ein Déja-vu (Unruhe bei einem Abgeordneten der ÖVP.) … melde dich zu Wort und red mir nicht drein (Heiterkeit im Hohen Hause.) … ich habe jetzt wieder so ein Déja-vu-Erlebnis zur Pflege. Der schwarze Bär hat jahrelang den Winterschlaf prolongiert, ist nicht erwacht und jetzt auf einmal setzen wir Maßnahmen. In Wahrheit ist es umgangssprachlich so gesagt: „Ab 1. März haben unsere Pendler den „Scherm“ auf, meine Damen und Herren.“ Wien führt das Parkpickerl ein ohne Rücksicht auf Verluste. Unsere Pendler werden aus der Landeshauptstadt quasi ausgesperrt. Und wie gesagt: Der Kollege Dorner hat es ja schon erwähnt. Es ist ja nicht seit ersten März bekannt, dass dieses Pickerl kommt. Vor drei Jahren hat er schon Vorschläge gemacht, Pläne auf den Tisch gelegt für Park & Ride-Anlagen am Rande von Wien. Passiert ist nichts. Nichts ist passiert. Seit Jahren wird die U-Bahnverlängerung groß angekündigt. Insbesondere vor den Wahlen hört man das von der ÖVP – alles wieder im Sand verlaufen. Genauso wie unsere Waldviertelautobahn. Jahrzehntelang von uns gefordert, dann ist die FPÖ (red. Anmerkung: ÖVP gemeint) auf den Zug aufgesprungen und dann hat sie sie beerdigt. Jetzt haben wir nach dem Eisenbahnfriedhof dann auch schon bald den Autobahnfriedhof. Danke, liebe ÖVP. (Beifall bei der FPÖ.) Und – wie der Kollege Razborcan schon gesagt hat – vor 10 Jahren schon haben wir beim Voranschlag da herinnen in dem Saal Fragen gestellt, warum die im Budget angeführten, budgetierten Park & Ride-Anlagen nicht errichtet werden. Ja, wird nächstes Jahr passieren, wird nächstes Jahr passieren … 10 Jahre ist nichts passiert, Gerhard. Alle unsere Fragen haben nichts geholfen. Und jetzt kommt der Landesrat Schleritzko fünf vor zwölf oder fünf nach zwölf drauf, dass unsere Pendler ab 1. März ein Problem haben. Jetzt bauen wir neue Pkw-Stellplätze, 45.000. Die sollen dann 2024 fertig sein. Ich weiß nicht: Sollen sich die Pendler zwei Jahre ihr Auto auf den Buckel schnallen oder ich weiß nicht, wo sie es dann hinstellen sollen? Diese Pkw-Plätze hätten schon lange errichtet gehört. Was ich auch sehr interessant finde: Er kündigt auch an: Rund 26.000 Abstellplätze für Zweiräder zur Verfügung zu stellen. Also ich verstehe jetzt nicht ganz, wie er das meint. Sollen wir jetzt mit dem „Radl“ nach Wien fahren und dann auf die Öffis umsteigen? Oder soll ich mit dem Auto nach Wien fahren und mit dem „Radl“ in die Stadt rein? Weil sonst brauche ich ja diese Radabstellplätze nicht. (Abg. Schmidl: Vielleicht bis zum nächsten Bahnhof?) Na wie bei der Pflege: Kein Sinn dahinter. Was soll ich mit dem machen? Meine Damen und Herren, wahrscheinlich ist bei der Abzocke, die ihr mit unseren Autofahrern macht, eh bald wahrscheinlich, dass jeder mit dem „Radl“ fahren muss. Aber nach Wien ist es halt im Winter ein bisschen mühsam und auch ein bisschen weit. Das werden wir unseren Pendlern ersparen. Dann kündigt der Landesrat an, 250.000 Folder, da habe ich mich nämlich geirrt … so handelt Niederösterreich. Es ist also doch etwas gesagt worden. 250.000 Folder werden verschickt. Das hilft aber auch keinem einzigen Pendler. Aber wenn er es schon verschickt, hätte ich auch einen Textvorschlag für den Herrn Landesrat Schleritzko. Vielleicht können Sie ihm den übermitteln. „Liebe Pendler! Leider können Sie ab 1. März nicht mehr in Wien parken, da die bösen Sozis samt dem pinken Anhang dort das Parkpickerl eingeführt haben. In Niederösterreich können Sie allerdings auch nicht parken, da hier die ÖVP verschlafen hat, Alternativen auszuarbeiten. Aber liebe Pendler, seid nicht traurig, denn ab 2024 gibt es dann genügend Stellflächen. Bis dahin bleiben Sie halt zu Hause oder im Home Office und wählen Sie bei den kommenden Wahlen die FPÖ, weil die hat im Gegensatz zu euch die besseren Lösungen für solche Probleme.“ Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.