Redebeitrag von Margit Göll  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Göll betreffend Wahlfreiheit und Bedarfsgerechtigkeit in der Kinderbetreuung. Blau-gelbes Familienpaket weiter ausbauen!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Landesrätin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Kinder zu haben, ist eine große Herausforderung und das wissen wir alle – aber auch eine der schönsten Aufgaben. Familien zu stärken ist ein Hauptaugenmerk unserer Landesregierung unter Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, denn Familien sind einfach der Kern unserer Gesellschaft. Und unsere Familien sind vielfältig. Aber auch die Bedürfnisse der Familien sind vielfältig. Daher muss auch die Kinderbetreuung eine vielfältige sein. Kinderbetreuung ist mehr als eine institutionelle Kinderbetreuung. Die Eltern sollen den Spagat schaffen zwischen Familienleben, aber natürlich auch Berufsleben und dabei wollen wir sie bestmöglich unterstützen. Eltern brauchen die Sicherheit, wenn sie ihr Kind in eine Betreuung geben, dass es ihrem Kind dort gut geht und dass es dort gut aufgehoben ist. Investitionen in die Kinderbetreuung sind Investitionen in die Zukunft unserer Gesellschaft. Die flexiblen Arbeitszeiten aber, die Berufe fordern natürlich auch eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung. Die jahrelangen Anstrengungen des Landes NÖ, aber auch der Gemeinden – und ich betone das immer wieder bei meiner Rede – für eine finanzierbare und zukunftsfähige Kinderbetreuung sind in Zahlen ablesbar. Wir haben diese Zahlen schon oft gehört, aber ich möchte sie noch einmal erwähnen. So liegt die Betreuungsquote der 3- bis 6-jährigen Kinder bei 97,3 % und somit klar über dem Österreichdurchschnitt. (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Niederösterreich ist ein familienfreundliches Land und wir waren auch das erste Bundesland, das den Gratiskindergarten für alle einführte. Seither hat sich auch in Niederösterreich viel getan, z. B. mit dem blau-gelben Familienpaket. Die Gruppenförderung des Landes NÖ wurden für die Tagesbetreuungseinrichtungen um 25 % angehoben. Aber auch der Zuschuss zum Personal und der Sachaufwand für die Tageseltern wurde um 25 % angehoben. Und auch die Eltern werden mehr gefördert. Die Ziele des Familienpaktes werden erreicht. Wir haben uns auch vorgenommen bis 2022 200 neue Tagesbetreuungsgruppen zu errichten. Derzeit liegen wir bei 184 errichteten Gruppen. Das heißt, wir werden unser Ziel ganz leicht und locker erreichen. Aber vor allem ist der Qualitätsanspruch in unseren Kindergärten und Tagesbetreuungseinrichtungen ein sehr hoher und auf das können wir auch sehr stolz sein. Niederösterreichische Kindergärten sind die Visitenkarte einer Gemeinde und nein, ich habe es letztens auch gesagt: Wir haben nicht nur bestausgestattete Kindergärten, nicht nur schöne Häuser, sondern wir haben moderne Bildungseinrichtungen und hier werden unsere Kinder auch nach den neuesten Erkenntissen der Kleinkindpädagogik bestens gefördert, unterstützt und auch bestens begleitet. Die Gemeinden sind sehr engagiert dabei. Sie schaffen Wohlfühlräume für die Kinder und man findet bei den niederösterreichischen Kindergärten auch die schönsten Freiräume und das ist mir auch ganz besonders wichtig: großzügig ausgestattete Bewegungsräume für unsere Kinder im Freien. Wir wissen aber auch, dass Niederösterreich ein Flächenbundesland ist und dass bei der Kinderbetreuung Bedarfsgerechtigkeit das oberste Gebot ist. Diesbezüglich herrscht auch bei den Gemeinden, aber auch bei den Städten hin bis zum NÖ Gemeindebund und dem GVV, aber auch dem NÖ Städtebund ein breiter Konsens. Durch die dezentrale Organisation der Kinderbetreuung durch die Gemeinden sind wir auch nah an den Bedürfnissen der Familien. Am allerbesten weiß das der Bürgermeister, wenn die Eltern den Bedarf auch einmelden. Eines möchte ich schon festhalten: Oberste Priorität hat nunmal die Wahlfreiheit. Ich möchte mich als junge Mutter selbst entscheiden und nicht in irgendeine Richtung gedrängt werden. (Abg. Mag. Scheele: Angebot! – Abg. Mag. Samwald: Keine Wahlfreiheit.) Das Angebot stellen wir zur Verfügung. Wahlfreiheit bedeutet, Familienleben möglichst nach meinen Bedürfnissen gestalten zu können, zum Wohle der Kinder, zum Wohle der Familie und zum Wohle von uns allen. (Abg. Mag. Scheele: Wie soll ich mich frei entscheiden, wenn ich kein Angebot habe? – Beifall bei der ÖVP. – Abg. Weninger: So etwas Stockkonservatives … dass es das heute noch gibt?) Kinder sind unsere Zukunft. (Abg. Mag. Scheele: Eh, sage ich ja.) Ein bisschen mehr Respekt würde ich mir wünschen und einmal zuhören. Ich habe auch nicht dreingeredet. Wir müssen darauf achten, dass es ihnen gut geht und dass ihre Eltern den Spagat zwischen Familien- und Berufsleben schaffen und dass sie gemeinsam das Projekt „Familie“ stemmen können. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hier im Hohen Haus, wir alle wissen, dass Kinderbetreuung ein Anliegen aller politischen Fraktionen ist und es ist unser gemeinsamer Auftrag. Wir werden uns immer wieder neuen Anforderungen stellen müssen, weil sich auch die Bedürfnisse und die Gegebenheiten ändern und daran arbeiten wir. Wir wissen aber auch, dass es Initiativen aus den Gemeinden bedarf – gerade was die Kleinkindbetreuung betrifft. Es soll in jeder Gemeinde der Wunsch sein, bedarfsgerechte Angebote zu schaffen. Das heißt für uns: Erweitern wir gemeinsam praktikable und bedarfsgerechte Lösungen. Schauen wir im ersten Schritt einmal ganz genau im eigenen Wirkungsbereich. Wir alle wissen, dass mancherorts 3-Jährige auf einen Kindergartenplatz warten müssen und dass manche Gemeinden und Städte gar keine Kinderbetreuung anbieten. Da gibt es natürlich Aufholbedarf. Und ich bitte auch die SPÖ-Vertreter in diesem Haus: Redet mit euren Gemeinden und redet mit euren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern! (Abg. Mag. Scheele: Tu ich eh.) Ich kenne keine Bürgermeisterin oder Bürgermeister, der dieses Thema nicht ernst nimmt und der sich nicht gerne für den Bedarf der Familien einsetzt. (Abg. Mag. Scheele: Alle sagen, sie brauchen Geld vom Land.) Jedem Bürgermeister und jeder Bürgermeisterin ist es wirklich ein wichtiges Anliegen in ihrer Gemeinde die Kinderbetreuung anzubieten. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Pfister: Das ist ja Blödsinn, was du da sagst. – Abg. Weninger: Ich glaube, die Rede hat sie selber geschrieben.) Viele meiner Bürgermeisterkolleginnen und –kollegen hier im Landtag haben damit Erfahrung und helfen dabei auch gerne. Unterstützung durch das Land „Ja“, aber das Land NÖ erklärt den Eltern nicht, wie Familien zu leben haben und wie Familie geht (Unruhe bei der SPÖ.) und jede Familie sollte darüber selber entscheiden: (Abg. Mag. Scheele: Tun wir ja nicht! – Abg. Weninger: Du verstehst überhaupt nichts. – Abg. Pfister: Wahlfreiheit!) Individuell und vielfältig. Und an dieser Stelle auch ein großes „Dankeschön“ an Landesrätin Teschl-Hofmeister und ihrem Team, aber vor allem auch an die vielen Pädagoginnen und Pädagogen, die tagtäglich Bestes für unsere Kinder leisten und sie bestmöglich unterstützen und begleiten. (Beifall bei der ÖVP.) Denn entscheidend ist, dass alle Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in Niederösterreich durchdacht und finanzierbar sind, denn nur so kann dauerhaft ein bedarfsgerechtes Angebot sichergestellt werden. (Beifall bei der ÖVP.) Gestalten wir miteinander die Zukunft unserer Kinder! (Beifall bei der ÖVP.)