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Redebeitrag von Hannes Weninger  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Schneeberger, Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend NÖ Wahlrechtsänderungsgesetz 2022

zur 48. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 4 der 48. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 24.02.2022

Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1918/A-1/138-2022 – NÖ Wahlrechtsänderungsgesetz 2022 – NÖ Landesverfassung 1979 (NÖ LV 1979), Änderung; Gesetz über die Landesbürgerschaft, Aufhebung; NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO), NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994 (NÖ GRWO 1994), NÖ Landesbürgerevidenzengesetz 2019, NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973), Stadtrechtsorganisationsgesetz (NÖ STROG), Gesetz vom 24. Februar 1972 über die Schaffung eines Ehrenzeichens für vieljährige verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiete des Feuerwehr- und Rettungswesens, NÖ Familiengesetz, NÖ Einsatzopfergesetz, NÖ Pflichtschulgesetz, NÖ Feldschutzgesetz, NÖ Seniorengesetz, NÖ Umweltschutzgesetz, Geschäftsordnung – LGO 2001 – Änderungen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Weninger(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Die Frau Abgeordnete Krismer-Huber und der Herr Abgeordnete Michalitsch haben mehr oder weniger zusammenfassend behauptet, d´Hondt ist gut, d´Hondt gibt es schon immer, d´Hondt gibt es überall und deshalb muss alles so bleiben. Ich berichtige tatsächlich: Nur weil es etwas schon immer gibt und oft gibt, muss es nicht immer so bleiben, sonst würde sich Politik ad absurdum führen und verweise als Beleg darauf, dass z. B. in der Bundesrepublik Deutschland in den letzen 20 Jahren – der Verfassungsexperte Michalitsch wird das sicher wissen – das d´Hondt-System abgelöst wurde, zuerst durch das Hare-Niemeyer-Verfahren und einige Jahre später durch das Sainte-Lague-Verfahren, weil man in Deutschland halt draufgekommen ist, dass es Berechnungsverfahren, politikwissenschaftliche, statistische Methoden gibt, die besser abbildbar sind. (Abg. Ing. Ebner, MSc: Das kann man nicht vergleichen.) Kollege Ebner, dir wünsche ich einen Teil der Sensibilität von deinem Klubobmann Klaus Schneeberger. Herzlichen Dank. (Abg. Edlinger: Was war da jetzt berichtigt? – Beifall bei der SPÖ.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,1 MB)

Zur Person

Kontaktdaten

Bezirk:
Mödling
Klub/Fraktion:
Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
Wahlpartei:
Liste Franz Schnabl - SPÖ

Detailseite von Hannes Weninger öffnen


zur 48. Landtagssitzung
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