Redebeitrag von Hannes Weninger  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Schneeberger, Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend NÖ Wahlrechtsänderungsgesetz 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Weninger(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Die Frau Abgeordnete Krismer-Huber und der Herr Abgeordnete Michalitsch haben mehr oder weniger zusammenfassend behauptet, d´Hondt ist gut, d´Hondt gibt es schon immer, d´Hondt gibt es überall und deshalb muss alles so bleiben. Ich berichtige tatsächlich: Nur weil es etwas schon immer gibt und oft gibt, muss es nicht immer so bleiben, sonst würde sich Politik ad absurdum führen und verweise als Beleg darauf, dass z. B. in der Bundesrepublik Deutschland in den letzen 20 Jahren – der Verfassungsexperte Michalitsch wird das sicher wissen – das d´Hondt-System abgelöst wurde, zuerst durch das Hare-Niemeyer-Verfahren und einige Jahre später durch das Sainte-Lague-Verfahren, weil man in Deutschland halt draufgekommen ist, dass es Berechnungsverfahren, politikwissenschaftliche, statistische Methoden gibt, die besser abbildbar sind. (Abg. Ing. Ebner, MSc: Das kann man nicht vergleichen.) Kollege Ebner, dir wünsche ich einen Teil der Sensibilität von deinem Klubobmann Klaus Schneeberger. Herzlichen Dank. (Abg. Edlinger: Was war da jetzt berichtigt? – Beifall bei der SPÖ.)