Redebeitrag von René Pfister  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Schuster betreffend gezielte Entlastung für besonders betroffene Pendlerinnen und Pendler in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Pfister (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Dr. Michalitsch: Habt ihr keinen anderen mehr? Redest du für die ganze Fraktion?) Ja, sehr fleißig und ich habe auch etwas zu sagen und vor allem inhaltlich etwas zu sagen. Andere anscheinend weniger. Die tun nur Zahlen verdrehen oder runterlesen und wissen nicht, was dahintersteht. So … wir kommen aber zu den Pendlerinnen und zum § 34-Antrag. Wir haben hier eingangs oder auch im Ausschuss bereits dem § 34-Antrag zugestimmt, weil es für die Sozialdemokratie hier auch wichtig ist, nicht die Gießkanne in den Vordergrund zu stellen und zu sagen, quer über alle zu fördern. Daher war es für uns auch klar, hier den § 34-Antrag zu unterstützen, was aber hier auch bedeutet, dass der § 34-Antrag nicht ein Beschluss ist, der nicht Taten nach sich ziehen muss, sondern dass man sich das sehr, sehr genau auch ansehen muss, wenn Kolleginnen und Kollegen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Niederösterreich hier tagtäglich für eine Wegstrecke eineinhalb Stunden quer durch Niederösterreich benötigen, um hier an den Arbeitsplatz zu kommen. Auch diese Herausforderungen sind hier zu berücksichtigen – nämlich auch, wenn es dann um die Förderung oder auch die Verteilung da dazu geht, dass es hier wirklich – wie gesagt – nicht um die Gießkanne geht, quer über alle dieselben Förderungen, sondern wirklich zielgerichtet bei den Pendlerinnen und Pendlern, die das tagtäglich auf sich nehmen, hier auch ankommt. Zum zweiten Antrag des Kollegen Handlers: Wir werden hier ebenfalls die Zustimmung erteilen. (Beifall bei der SPÖ.)