Redebeitrag von Kathrin Schindele  Bericht des Rechnungshofes betreffend Konditionen bei Veranstaltungen von politischen Parteien (Reihe Niederösterreich 2021/10)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident! Hoher Landtag! Auch ich möchte zur Energieversorgung der NÖ Landesgebäude sprechen und Frau Kollegin Aigner, „Danke“, du hast es schon sehr ausführlich gemacht. Du hast den Inhalt des Berichtes wiedergegeben und da hast auch erwähnt, dass laut Bericht im Jahr 2020 44 Millionen Euro ausgegeben wurden, um 574 Landesgebäude mit Heizenergie und Strom zu versorgen. Was mich jetzt an dieser Stelle interessieren würde, das wären die Kosten für den gleichen Verbrauch nach den neuen Vorschreibungen, denn die niederösterreichischen Haushalte haben jetzt die Vorschreibungen für Strom und Gas bekommen und die Preise sind massiv gestiegen. Ja, sie sind explodiert und vielen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern bereiten diese Preise Sorgen. Sie wissen nicht, wie sie diese stemmen sollen. Mich haben diesbezüglich auch schon viele Mails erreicht. Energiepreise dürfen nicht zur Kostenfalle für unsere Haushalte und zur Armutsfalle für unsere Landsleute werden und deswegen brauchen wir Lösungen. Wir müssen die Teuerung sofort bremsen und dafür braucht es Lösungen. Wir haben in der letzten Sitzung eine Lösung präsentiert, einen Antrag der leider abgelehnt wurde. Aber lassen Sie mich zum Bericht zurückkommen: Dieser ist in gewohnter Art und Weise sehr ausführlich, sehr sachlich, detailliert und dafür ein „Danke“ und natürlich nehmen wir diesen Bericht zur Kenntnis. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)