Redebeitrag von Mag. Kerstin Suchan-Mayr  Aktuelle Stunde betreffend Schalten wir um – auf ein neues KinderPROgramm für NÖ

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Suchan-Mayr (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Eigentlich wollte ich mich nur zu einer Zahl zur Berichtigung melden. Nun muss ich doch noch ein paar Punkte berichtigen. Zum Ersten: Die SPÖ würde das als Wahlkampfgag benützen. Liebe Michaela, du weißt, glaube ich, genauso gut wie ich, wie oft ich hier an diesem Rednerpult die letzten Jahre gestanden bin und für eine Verbesserung der Kleinkinderbetreuung und Bildung eingetreten bin. Die SPÖ Niederösterreich macht nicht auf Kosten der Kinder oder Jungfamilien hier einen Wahlkampfgag daraus. Das spricht nicht für die SPÖ Niederösterreich. (Abg. Dr. Michalitsch: Und wie schaut es in der Gemeinde aus, liebe Frau Kollegin?) Ein Rechtsanspruch … hier bitte auch genau hinhören: Hier gibt es keine Uneinigkeit. Wir sind natürlich für einen Rechtsanspruch. Aber es gehört entsprechend die finanzielle Ausstattung der Gemeinden dazu, damit wir hier auch eine Grundlage haben, aufgrund dessen dieser Rechtsanspruch auch tatsächlich durchgeführt werden kann. Auch diese „fast Beleidigung“ für SPÖ-Gemeinden, die sich vielleicht noch ein bisschen mehr engagieren könnten, lasse ich hier auch nicht so stehen: Jeder Bürgermeister und jede Bürgermeisterin in diesem Land tut, was sie tun kann in ihrer Gemeinde. Das wurde auch hier gesagt. Und dass wir alle gemeinsam etwas verbessern können, dafür steht auch unser Finanzierungsprogramm, dass wir die Gemeinden nicht alleine lassen und dass wir sie hier als Land entsprechend unterstützen. Und jetzt, warum ich eigentlich die tatsächliche Berichtigung machen wollte: Du hast gesagt, 50 % der Gemeinden erfüllen die „VIF-Kriterien“. Wir haben uns das sehr genau angesehen, wie viele Gemeinden oder welche Gemeinden, wie viele „VIF-Kriterien“ erfüllen und nur 40,1 % der Gemeinden erfüllen die „VIF-Kategorie D“. Das heißt, sie erfüllen drei oder mehr der genannten Kriterien und nur z. B. 2,1 % der Gemeinden erfüllen alle „VIF-Kriterien“. Danke. (Abg. Mag. Collini: Was? – Beifall bei der SPÖ.)