Redebeitrag von Gerhard Schödinger  Bericht des Rechnungshofes betreffend Flughafen Wien – Umbau und Erweiterung Terminal 3 (Reihe Niederösterreich 2021/11)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schödinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich möchte mich auf die beiden Prüfberichte betreffend des Bundesrechnungshofes am Flughafen mit Ablauf 31.5.2017 beschränken, aber aufgrund der Sachlichkeit der Diskussion nicht jedes einzelne Prüfkriterium wiederholen. Deswegen möchte ich mich auf einige Punkte konzentrieren, die mir auch zusätzlich noch aufgefallen sind. Da ist einmal die Prüfung, was die Instandhaltung betrifft. Da stellt der Rechnungshof fest (liest:)„Trotz der im überprüften Zeitraum festgestellten Bemühungen der Flughafen Wien AG den Anteil der Mitarbeiterinnen durch mehrere Maßnahmen zu erhöhen, war die Personalstruktur im Bereich Instandhaltung von einer rückläufigen Entwicklung des Frauenanteils gekennzeichnet, wogegen der Frauenanteil der Gesamtbelegschaft der Flughafen Wien AG anstieg“… scheint mir doch interessant zu sein. Das ist jetzt nur eine Feststellung und kein Kritikpunkt, weil es ja hier darum geht, dass man den Mitarbeiterinnen die Möglichkeiten gibt, auch dort tätig zu werden. Was die Malversationen betrifft, die da festgestellt wurden und es wurden in beiden Prüfungen Fehlleistungen festgestellt … da stellt der Rechnungshof fest (liest:)„Um zukünftige Malversationen zu verhindern, überarbeitet die Flughafen Wien AG die von ihr als missbrauchsanfällig identifizierten Geschäftsprozesse, indem sie etwa durch Entsendung eines Controllingmitarbeiters in die Vienna Airport Technik GmbH die Einhaltung konzernweiter Controllingstandards und die zeitnahe Controllingberichterstattung unterstützt.“ Es gibt noch einen weiteren Punkt, der jetzt nicht unmittelbar mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes zu tun hat, sondern aufgrund der Wichtigkeit dieses Betriebes für das Land und vor allem für meinen Bezirk, Bruck an der Leitha, scheint es auch hier angebracht einen kurzen Ausblick zu geben: Wie schaut es jetzt mit der tatsächlichen zukünftigen Entwicklung aus? Ich habe mir da etwas rausgesucht. Der Flughafen geht im Jahr 2022 von ca. 17 Millionen Passagieren aus, gegenüber 2021 mit 10,4 Millionen und 2020 mit 7,8 Millionen. Es sind auch noch weitere Projekte umzusetzen – vor allem die Erweiterung des Flughafens in Richtung Süden. Aber das Einzige, was bei dieser Passagierzahl und in den nächsten Jahren zu erwartenden 10 bis 20 Millionen Passagieren nicht umgesetzt wird und zurzeit kein Diskussionspunkt ist, ist die „3. Piste“, die auf einen längeren Zeitpunkt hier aufgeschoben ist und auch so scheint. Damit möchte ich eigentlich den Bericht des Rechnungshofes nicht weiter ausführen und seitens der ÖVP nehmen wir den Bericht gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der ÖVP.)