Redebeitrag von Ing. Franz Rennhofer  Aktuelle Stunde betreffend Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Rennhofer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! „Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze“ – das klingt zunächst nach einem Schlagwort oder einer einfachen Behauptung. In Wirklichkeit steht aber viel Einsatz, viel Arbeit und Engagement des Landes NÖ dahinter. Fast zwei Jahre erleben wir eine Pandemie, die einerseits das Gesundheitssystem bis an die Grenzen der Belastbarkeit fordert und auf der anderen Seite ein negatives Wirtschaftswachstum daraus für das Jahr 2020 und natürlich enorme Auswirkungen damit für den Arbeitsmarkt resultieren. Wir kennen alle die Hilfspakete auf Bundesebene, die geschnürt wurden und verabschiedet wurden, die ich hier nicht im Einzelnen wiederholen und aufzählen möchte. Aber auch das Land tut, was das Land tun kann. Niederösterreich war das erste Bundesland, das neben Gesundheits- auch umgehend und sofort Konjunkturmaßnahmen gesetzt hat. Insgesamt mittlerweile mehr als zwei Milliarden Euro, die für Hilfspakete in die Hand genommen wurden. Allen voran, gleich zu Beginn, das 229 Millionen Euro schwere niederösterreichische Konjunkturpaket, das eine halbe Milliarde an Investitionen ausgelöst hat. Oder die Digitalisierungsoffensive, die gestartet wurde, „digi4Wirtschaft“, mit der 1.530 Betriebe unterstützt wurden. Ebenso wurden über 2.100 Unternehmen mit rund 90 Millionen Euro unterstützt und sie haben damit Investitionen von rund 600 Millionen Euro am jeweiligen Standort in Niederösterreich ausgelöst. Und das wirkt natürlich intensiv auf dem Arbeitsmarkt. Corona hat das Geschehen lange geprägt, aber jetzt ist es unübersehbar: Die Konjunktur zieht bereits seit mehreren Monaten enorm und stark an. Mit einem Wirtschaftswachstum von 4,4 % im Jahr 2021 hat sich der Arbeitsmarkt unerwartet rasch erholt. Für 2022 ist ein Wachstum von 4,8 % prognostiziert. Das heißt: Die positive Wirkung am Arbeitsmarkt ist von Dauer. Der Arbeitsmarkt hat sich also extrem stark erholt und zwar so stark, dass wir nicht einmal saisonelle winterbedingte Arbeitsmarktauswirkungen in den Zahlen feststellen können. Oder anders ausgedrückt: Dass wir aktuell nicht nur niedrigere Arbeitslosenzahlen als 2019 haben – also vor der Pandemie, sondern die Realität ist: die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit 20 Jahren. Seit 20 Jahren! (Heiterkeit und Unruhe bei Abg. Ing. Huber.) In fünf Bezirken liegt die Arbeitslosigkeit unter 3 %, was Vollbeschäftigung bedeutet. Das klingt irgendwie wie ein Wunder oder ein Zaubertrick oder da kann doch irgendetwas nicht stimmen. So ist es aber nicht. (Unruhe bei Abg. Ing. Huber.) Die gute Entwicklung … es gibt gute Gründe und die sind von Wirtschaftsforschern bestätigt, wie von Professor Helmenstein … Gründe, die für diese positive Entwicklung auch mitverantwortlich sind. (Abg. Pfister: Jetzt wird er unruhig, weil jetzt passt es nicht zusammen.) Nun: Die Arbeitsmarktpolitik in Niederösterreich ist traditionell über Jahre vom „Miteinander“ geprägt. Das ist einmal ein Grund: das „Miteinander“. Vom konstruktiven Miteinander der Sozialpartner in Niederösterreich beginnend, beim AMS, dem Sozialministerium, bei der Arbeiterkammer, der Wirtschaftskammer und dem Land NÖ mit Landesrat Eichtinger. Mit gemeinsamen, gut abgestimmten Aktivitäten von allen Sozialpartnern im Rahmen der NÖ Arbeitsmarktstrategie 2021 – 2027. Ich erwähne hier zunächst nur einige Arbeitsmarktpakete: etwa 59 Millionen Euro für die NÖ Lehrlingsoffensive. 20.000 Jugendliche wurden damit unterstützt. (Abg. Pfister: Wer zahlt es denn?) 17 Millionen Euro für die „Jobchance 50+“. (Abg. Pfister: Wer zahlt´s denn?) Das heißt abgezielt auf ältere Arbeitnehmer. 4,3 Millionen für „Job.Start“ – also genau das Gegenteil. Jene, die erstmals in den Arbeitsprozess einsteigen. Und 16,7 Millionen Euro für regionale Arbeitsmarktprojekte. Dabei geht es oft auch um Orientierung, um Neuorientierung, im Besonderen auch um Kompetenzorientierung, Kompetenzanerkennung. Hier wurde ein neues Instrument entwickelt – nämlich der NÖ Kompetenzkompass und der NÖ Kompetenzatlas. Damit sollen die jeweiligen Stärken und Talente herausgefiltert werden und so zu einer guten Orientierung am Arbeitsmarkt vielleicht auch zu einer Umorientierung beitragen, neue Herausforderungen annehmen zu können. Denn nur wer in seinem Fach gut ist, kann seinen Weg selbstbestimmt und mit Freude im Berufsleben gehen. Ein besonderes Merkmal in der blau-gelben Arbeitsmarktpolitik – und das unterscheidet uns auch von anderen Bundesländern – das ist auch ein Grund, warum wir besser durch die Krise gekommen sind: Ein Grund ist die Individualität und die Regionalität. Das heißt, es wird auf jede und jeden Arbeitssuchenden einzeln eingegangen und regionale Bedarfe der Unternehmen berücksichtigt. Das hilft besonders bei Qualifizierung für Beschäftigung und wirkt als Hilfe beim Wiedereinstieg. Der Wiedereinstieg ist uns besonders wichtig. Während Corona sind Personen aus dem Erwerbsleben ausgeschieden, die jetzt in schwierigen Situationen stecken und die einen Wiedereinstieg erschweren. Die Teilnehmer werden in regionalen Jobprojekten persönlich und individuell auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten unterstützt, um so wieder langfristig und gesichert am Arbeitsprozess aktiv zu sein. Der Bereich der Langzeitarbeitslosen ist im Vergleich zu 2020 ebenso stark zurückgegangen, aber er ist der einzige Bereich, wo wir noch nicht ganz Vorkrisenniveau erreicht haben. In allen anderen Bereichen – bei den Frauen, bei den Männern unter 25 Jahren, von 25 bis 50 Jahren, auch bei der Ausländerbeschäftigung – überall extrem starke Rückgänge, so auch bei den Langzeitarbeitslosen … aber wir haben noch nicht ganz diesen Wert von vor der Pandemie erreicht. Deshalb sollen genau hier die Beratungsprogramme und Beratungsinstrumente die konkrete Situation beleuchten, bearbeiten und Abhilfe schaffen. Ich darf hier gleich ein Projekt besonders erwähnen und hervorheben – nämlich das Projekt „Job.ReAct“. Es ist vor zwei Tagen von unserer Landeshauptfrau und Landesrat Eichtinger vorgestellt worden. Langzeitarbeitslose werden mit Betrieben im Bereich „nachhaltiges Wirtschaften“ zusammengeführt und begleitet. Über 100 Plätze sind in diesem Projekt beinhaltet und können abgerufen werden. Mit dem Projekt werden Lohn- und Lohnnebenkosten gefördert, sodass dem Arbeitgeber lediglich ein Pauschalbetrag von 400 Euro bei einer Vollzeitanstellung verbleibt. Was noch sehr erwähnenswert ist: Diese Initiative wird von der EU zu 100 % finanziert und Niederösterreich wird sich daher aus diesem Topf 3 Millionen Euro an Förderungen abholen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zusammengefasst heißt das: Wir haben in Niederösterreich die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren bei sehr, sehr hoher Beschäftigungszahl. Der blau-gelbe Arbeitsmarkt erholt sich rascher und stärker im Bundesländervergleich und zwar einerseits durch rasche und gezielte Konjunkturpakete und Konjunkturmaßnahmen, die den Betrieben Investitionen ermöglichen und damit Arbeitsplätze erhalten und schaffen und andererseits die zahlreichen ganz individuellen und regionalen Initiativen am Arbeitsmarkt, die Arbeitssuchende und Betriebe durch gezielte Maßnahmen zusammenbringen. Das Thema der Aktuellen Stunde heißt zurecht „Der blau-gelbe Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze“. Niederösterreich tut, was ein Land tun kann. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)