Redebeitrag von Kathrin Schindele  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Integrationsangelegenheiten (Bericht 8/2021)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich spreche jetzt zum Rechnungshofbericht bezüglich Integrationsangelegenheiten. Aufgrund einer stetig zurückgehenden Anzahl an Flüchtlingen gibt es auch eine stetig zurückgehende Anzahl an Förderungsansuchen für Integrationsprojekte. Es wurden insgesamt von 2017 bis 2020 2,5 Millionen Euro für Förderungsprojekte ausgegeben, wie wir dem Bericht entnehmen können. Es ist ganz klar, dass Integration klare Regeln, Botschaften und Zielformulierungen braucht, damit diese gelingen kann. Die Ziele der Integrationshilfen waren und sind die Teilhabe – wie der Kollege schon erwähnt hat – am gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben, die Selbsterhaltungsfähigkeit, die Förderung des Dialogs und des Zusammenlebens aller Menschen im Land Niederösterreich. Ein ganz wesentlicher Faktor zur Erreichung dieser Ziele ist aber das Erlernen der deutschen Sprache, denn nur wer die vorherrschende Sprache in seiner Heimat, in seiner neuen Heimat beherrscht, kann sich austauschen, kann eben Teilhabe an diesem gesellschaftlichen Leben haben. Er kann selbständig sein Leben, vor allem sein Arbeitsleben gestalten und auch dieses leben. Dass die Integrationspflichten eingehalten wurden und werden, obliegt den Koordinationsstellen mit interkultureller Fachkompetenz und diese Stellen kamen laut Bericht ihrer Aufgabe nach und werden auch weiterhin gute Arbeit leisten. Hoher Landtag, Integration bedeutet Begegnung. Gegenseitiger Respekt und beidseitige Toleranz, ohne dabei seine eigene Identität zu verlieren. Vielleicht – lassen Sie mich es jetzt nicht unerwähnt lassen - vielleicht schaffen wir es durch Begegnen mit gegenseitigem Respekt und beidseitiger Toleranz auch der leider zurzeit bemerkbaren Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken. Den Bericht nehmen wir natürlich zur Kenntnis. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)