Redebeitrag von Margit Göll  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Integrationsangelegenheiten (Bericht 8/2021)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegin Kerstin Suchan-Mayr, dir geht es wie mir. Ich habe mit dem Tagesordnungspunkt „Kinderbetreuung“ begonnen und ende auch mit diesem Thema „betriebliche Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes NÖ“. Mehr Ausgaben, mehr Betreuung, mehr Personal. Das „Mehr“ hier ist auf der positiven und erfreulichen Seite und darauf möchte ich auch eingehen. Zusammengefasst kann man sagen, dass von zwölf Empfehlungen aus diesem Bericht acht ganz und vier teilweise umgesetzt wurden. Somit konnten organisatorische Verbesserungen und der Beschluss für den Neubau der Kinderbetreuungseinrichtung des Klinikums Mistelbach-Gänserndorf erreicht werden. Das Land NÖ – und da haben wir heute schon ausführlich dazu gesprochen – arbeitet seit vielen Jahren auch hier im Miteinander, mit den Einrichtungen, mit den Betreibern, aber natürlich auch mit den Eltern, um die Erhebung des Bedarfes und den bedarfgerechten Ausbau zu erfassen und auch umzusetzen. Hier hat Niederösterreich in den letzten Jahren bewiesen, dass die intensive Arbeit und Auseinandersetzung mit dem Thema „Kinderbetreuungseinrichtungen“ von Erfolg getragen ist. Die Anzahl der betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen stieg auf 575 Kinder, nur die Horte hatten um 18 Kinder weniger zu verzeichnen. Somit wurde die Kinderbetreuung der unter 2 ½-Jährigen und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter ausgebaut und unterstützt. Auch die Empfehlung der Bereinigung der Zuständigkeiten und Interessenskollisionen kam man mit einer Anpassung der NÖ Tagesbetreuungsverordnung an das NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 nach. Somit obliegt die Bewilligung und die Errichtung von Tagesbetreuungseinrichtungen auch der NÖ Landesregierung. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr erfreulich ist auch, dass in allen 13 Betreuungseinrichtungen die vorgeschriebenen Brandschutz- und Räumungsübungen stattfanden. Zudem wurden sehr viele Verbesserungen bei Verwaltung und Fortbildung umgesetzt. Hier wurde vermehrt auf die Genauigkeit der Abrechnungen eingegangen und der verminderte wiederum den damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Hinkünftig stellen auch die Kindergarteninspektorinnen den Leitungen der betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen die Ergebnisprotokolle zur Verfügung, um bestmöglich die Umsetzung der organisatorischen, pädagogischen, aber auch didaktischen Veränderungsvorschläge durchführen zu können. „Danke“ allen Beteiligten für die rasche Umsetzung und hier sind auch die Bemühungen des Landes Vereinbarkeit von Familie und Beruf ganz klar zu erkennen. Sehr geehrte Damen und Herren, weiters möchte ich auf den nächsten Rechnungshofbericht eingehen, betreffend Integrationsangelegenheiten. Das Land NÖ stellte in dem Jahr von 2017 bis 2020 jährlich zwischen 1,3 und 1,5 Millionen für Integrationshilfen zur Verfügung. Ab dem Jahr 2019 und 2020 gingen die Ausgaben zurück, weil auch die Anzahl der Flüchtlinge und somit die Anzahl der Förderansuchen für Integrationsprojekte zurückgegangen sind. Weiters haben sich die Neuerungen im Integrationsrecht 2017 auf den Bund verlagert. Ziel der Integrationshilfen – wurden heute auch schon angesprochen – ist es, die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen, aber auch am wirtschaftlichen Leben, aber auch den Dialog und das Zusammenleben aller Menschen in Niederösterreich zu fördern. Unterstützend wirkten hier die Koordinierungsstelle mit interkultureller Fachkompetenz, die auch die Überwachung der fristgerechten Einhaltung der Integrationspflichten über hatte. Die Koordinierungsstelle bildete somit einen zentralen Anlauf und Informationsstelle in Integrationsangelegenheiten und fördert die Zusammenarbeit. Abschließend möchte ich noch erwähnen, dass die aus Landesmitteln geförderten Projekte gut angenommen wurden und den bereits Asylberechtigten und subsidiär schutzbedürftigen Menschen mit Wohnsitz in Niederösterreich zugute gekommen sind. Herzlichen Dank auch dir, Frau Direktor Goldeband, und deinem Team für deine genaue Arbeit und deinen genauen Bericht und wir stimmen den Berichten sehr gerne zu. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)