Zusammenfassung
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1843/K-18/1-2021 – NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Vesna Schuster (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Die Novelle des NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetzes zielt darauf ab, Rechtsrahmen zu schaffen, in dem die Kinder- und Jugendhilfe ihren Aufgaben bestmöglichst nachkommen kann. Jede Verbesserung in diesem Bereich ist natürlich unterstützenswert. Vor allem haben wir jetzt in der Pandemie gesehen, dass vieles zwar auf dem Papier oft gut aussieht, aber nicht ganz so praxistauglich ist. Somit sind diese Änderungen hier notwendig und richtig. Vor allem die Erweiterung der Steuerungsmöglichkeiten durch Berücksichtigung des regionalen Bedarfs und der budgetären Deckung als auch die Schaffung der gesetzlichen Grundlage für die Ermächtigung zu Verknüpfungsanfragen gehören meiner Ansicht nach hier zu den wichtigsten Änderungen. Die Kinder- und Jugendhilfe ist eine sehr wichtige Säule in unserem Land. Es ist unsere Aufgabe, die Gesetze so praxistauglich wie möglich zu gestalten, um sicherzustellen, dass die Kinder- und Jugendhilfe ihren Aufgaben bestmöglich nachkommen kann. Die Herausforderungen ändern sich immer wieder und wir müssen diesen gemeinsam und entschlossen entgegentreten können, um Kinder und Jugendliche bestmöglichst zu schützen und zu unterstützen. (Beifall bei der FPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.