Zusammenfassung
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1869/A-1/135-2021 – Gehaltsnovelle 2022 – NÖ Landes-Bedienstetengesetz (NÖ LBG), Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972), Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG), NÖ Landesverwaltungsgerichtsgesetz (NÖ LVGG), NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992), NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) und NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) – Änderungen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Michalitsch(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich gehe mit einem guten Gefühl hier heraus, weil dieses Gehaltsabkommen, das wir heute umsetzen ein gutes ist. In Zeiten der Pandemie – das hat der Kollege Pfister richtig gesagt – hat der öffentliche Dienst Großartiges geleistet. Kollege Hofer-Gruber, ich kann das nicht verstehen, dass man hier rausgeht, in einer Zeitung etwas von Einbußen liest und den Eindruck erweckt, als täte man am liebsten Einbußen auch für die Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst haben. Dann wäre es richtig, wenn man Ihnen zuhört. Das ist etwas, dem ich gar nicht folgen kann. In der Gesundheit, in der Pflege, überall sind die Kollegen tätig im öffentlichen Dienst, leisten Großartiges. Wir sollten heute „Danke“ sagen, statt solche Reden zu schwingen. (Beifall bei der ÖVP, Abg. Pfister und Abg. Präs. Mag. Renner.) Und das will ich auch tun. Das ist ein Akt der Wertschätzung, der Hochachtung, dass unsere Landeshauptfrau das auch übernommen hat in guter sozialpartnerschaftlicher Weise, auch mit dem Hans Zöhling und unserem Betriebsrat. Und in diesem Sinne: „Danke“ allen öffentlichen Bediensteten. Alles Gute! Möge die Arbeit gut von der Hand gehen und in Zukunft auch vielleicht leichter werden, wenn wir die Pandemie überwunden haben. Danke und alles Gute! (Beifall bei der ÖVP, Abg. Pfister und Abg. Präs. Mag. Renner.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.