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  6. Redebeitrag von Dr. Martin Michalitsch

Redebeitrag von Dr. Martin Michalitsch  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Schneeberger u.a. betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Landes-Bedienstetengesetz (NÖ LBG), die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972), das Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG), das NÖ Landesverwaltungsgerichtsgesetz (NÖ LVGG), das NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992), das NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) und die NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) geändert werden (Gehaltsnovelle 2022)

zur 46. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 21 der 46. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 09.12.2021

Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1869/A-1/135-2021 – Gehaltsnovelle 2022 – NÖ Landes-Bedienstetengesetz (NÖ LBG), Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972), Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG), NÖ Landesverwaltungsgerichtsgesetz (NÖ LVGG), NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992), NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) und NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) – Änderungen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Michalitsch(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich gehe mit einem guten Gefühl hier heraus, weil dieses Gehaltsabkommen, das wir heute umsetzen ein gutes ist. In Zeiten der Pandemie – das hat der Kollege Pfister richtig gesagt – hat der öffentliche Dienst Großartiges geleistet. Kollege Hofer-Gruber, ich kann das nicht verstehen, dass man hier rausgeht, in einer Zeitung etwas von Einbußen liest und den Eindruck erweckt, als täte man am liebsten Einbußen auch für die Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst haben. Dann wäre es richtig, wenn man Ihnen zuhört. Das ist etwas, dem ich gar nicht folgen kann. In der Gesundheit, in der Pflege, überall sind die Kollegen tätig im öffentlichen Dienst, leisten Großartiges. Wir sollten heute „Danke“ sagen, statt solche Reden zu schwingen. (Beifall bei der ÖVP, Abg. Pfister und Abg. Präs. Mag. Renner.) Und das will ich auch tun. Das ist ein Akt der Wertschätzung, der Hochachtung, dass unsere Landeshauptfrau das auch übernommen hat in guter sozialpartnerschaftlicher Weise, auch mit dem Hans Zöhling und unserem Betriebsrat. Und in diesem Sinne: „Danke“ allen öffentlichen Bediensteten. Alles Gute! Möge die Arbeit gut von der Hand gehen und in Zukunft auch vielleicht leichter werden, wenn wir die Pandemie überwunden haben. Danke und alles Gute! (Beifall bei der ÖVP, Abg. Pfister und Abg. Präs. Mag. Renner.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der Landtagssitzung

Zur Person

Martin Michalitsch

Detailseite von Dr. Martin Michalitsch öffnen


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