Redebeitrag von Kathrin Schindele  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahr 2020

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich spreche jetzt zum Umwelt-, Energie- und Klimabericht 2021. In diesem Bericht geht es um die durchgeführten, laufenden und in Angriff genommenen Projekte, Maßnahmen und Initiativen innerhalb der letzten Kalenderjahre, des Vorjahres. Dieser Bericht ist sehr, sehr umfangreich und mein Dank gilt hier Herrn DI Obricht und seinem Team. Danke. Der Bericht ist diesmal online abrufbar und diese Vorgehensweise spart Kosten und ist aus ökologischer Sicht nur zu begrüßen und beispielgebend für viele verschiedene andere Bereiche. Ich gebe zu, zu Beginn meines Berichtstudiums wusste ich aufgrund der Inhaltsfüller nicht, wo ich beginnen sollte, fand mich aber dann doch bald zurecht und schätze mittlerweile die Verlinkungen sehr. Man merkt, wenn man sich diesen Bericht anschaut: In Niederösterreich wird viel getan. Die Grundlage ist der Klima- und Energiefahrplan, wo wesentliche Ziele festgeschrieben sind. Es ist nicht nur wichtig, das Klima zu schützen. Es braucht massive, intensive Anstrengungen, um die Klimaerwärmung zu reduzieren, die Klimaveränderung, den Klimawandel in dem wir uns befinden, aktiv mitzugestalten und gegenzusteuern, damit unsere Erde, so wie wir sie jetzt kennen, weiterhin für uns und für kommende Generationen lebenswert bleibt. Vermehrt stellt man in diesem Zusammenhang auch fest, dass sich immer mehr junge Menschen für ihre Zukunft engagieren. Daher ist die Einbindung der Jugend in die Politik auch so wichtig. 2019 fand erstmals eine Jugendklimakonferenz statt, die im Vorjahr und auch in diesem Jahr erfolgreich fortgesetzt wurde. Tolle Workshops wurden abgehalten und der Klimaschutzgedanke ist weitergetragen worden. In diesem Zusammenhang möchte ich auch die Initiative „Green Jobs for you“ erwähnen, eine Landesinitiative, die es sich zum Ziel gesetzt hat, Jugendliche im Alter zwischen 13 und 15 Jahren über die Vielfalt an grünen Ausbildungsmöglichkeiten zu informieren und für nachhaltige Berufe zu begeistern – eine gute Sache wie ich finde. Kommen wir nun zum Bereich Energie. Niederösterreich ist der wichtigste Energieproduzent Österreichs Das Ziel ist „Raus aus dem Öl“ und bis 2030 eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 36 % zu erreichen. In diesem Zusammenhang möchte ich es auch nicht unerwähnt lassen, dass unser Landeshauptfrau-Stellvertreter sich hier für notwendige Förderungen, vor allem für diejenigen, die diese besonders brauchen, einsetzt, wenn es um den Tausch von Ölkesseln hin zu anderen Energieträgern geht. Der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen muss dem Staat einen Beitrag wert sein. Weiters findet man im Bericht auch, dass die größten drei Verbrauchergruppen von nicht erneuerbarer Energie der Transport und Verkehr mit 43,5 %, der produzierende Bereich mit 24,2 % und die Privathaushalte mit 22,8 % sind. Deshalb gilt auf alle Fälle: Investitionen in und der Ausbau von erneuerbaren Energien sind zu unterstützen. Es sollten aber auch Projekte, die der Energieeinsparung nützen oder Angebote punkto Energieberatung vermehrt genützt werden, da es nämlich auch neben dem Ausbau von erneuerbarer Energie um mögliches und notwendiges Einsparungspotenzial gehen muss. Ich habe vorher schon erwähnt, dass der Transport bzw. der Verkehr als größte Verbrauchergruppe von Energie mit über 43 % an vorderster Stelle steht. Hier wäre sicherlich viel Einsparungspotenzial – wie ich auch schon erwähnt habe – möglich. Klimagerechter Güterverkehr, Transportwege vermeiden, auf regionale Ernährung setzen … hier können und müssen wir allgemein noch viel an Überzeugungsarbeit leisten und Anreizmodelle schaffen. Dieses Einsparungspotenzial betrifft aber nicht nur den Energieverbrauch, sondern auch den CO2-Ausstoß. Uns, der Sozialdemokratie, ist eine klimagerechte Mobilität wichtig und daher braucht es Mobilitätsformen, die sich jeder Mann und jede Frau leisten kann. Es braucht den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, denn Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen Hand in Hand gehen. Sehr geehrte Damen und Herren, nicht unerwähnt möchte ich zum Schluss das Thema der Müllvermeidung ansprechen. In diesem Bereich und im Bereich der Ressourcenschonung gibt es niederösterreichweit bereits tolle Projekte. Aber es bräuchte derer natürlich mehr. Denn Abfallvermeidung und vor allem die Forcierung der Kreislaufwirtschaft sind notwendig, um Abfall als Wertstoff anzuerkennen und mit den Ressourcen unserer Erde sorgsamer umzugehen. „Vom Ursprung zum Ursprung“ muss unser Motto sein. Aus Produkten wieder etwas Sinnvolles oder Verrottbares zu machen, in diese Richtung müssen die Forschungen, Anstrengungen, wirtschaftlichen Entwicklungen und finanziellen Anreize gehen. Den Umwelt-, Energie- und Klimabericht nehmen wir sehr gerne zur Kenntnis. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)