Redebeitrag von Josef Balber  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Balber(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesräte! 1975, 1991, 1997, 2002, 2007 waren Jahre, wo wir Hochwasser hatten. Und noch viele Jahre kämen dazu, aber das sind die größten Ereignisse. Die Züge der Freiwilligen Feuerwehr sind ausgerückt und haben unserer Bevölkerung geholfen. Auch hier an dieser Stelle einen Dank an unsere Freiwilligen. (Beifall bei der ÖVP.) Allein im Triestingtal, wo wir jetzt momentan das größte Rückhaltebecken Niederösterreichs bauen, sind bei einem Hochwasser rund 20 Millionen Euro Schaden entstanden. Wir haben das an der Flutkatastrophe in Deutschland gesehen, dass man manchmal machtlos ist. 134 Todesopfer, 2 werden noch vermisst, komplett ruinierte Infrastruktur und die Leute sind, die Bevölkerung ist dort extrem arm. Dadurch hat Niederösterreich auf ein Maßnahmenpaket gesetzt und das beschlossen, dass wirklich hier ein konsequenter Ausbau der Hochwasserschutzanlagen erfolgt, dass eine ordentliche Ausweisung der gefährdeten Bereiche ist und eine Schaffung des Gefahrenbewusstseins, weil wir werden keinen 100%igen Hochwasserschutz zusammenbringen. Wir können Hochwasser zurückhalten in den Rückhaltebecken und wir können hier Gefahrensituationen doch etwas mindern bzw. wenn wir Hochwasser zurückhalten, haben wir die Möglichkeit die Bevölkerung dementsprechend zu warnen bzw. vorzubereiten, dass ein „HQ100“ vielleicht erst in sechs Stunden kommt. Mit einem Landtagsbeschluss von 2013 hat man das Hochwassermanagement noch einmal erhöht und bis 2023 die Finanzierung sichergestellt. Wir haben lt. aktuellem Stand seit 2002 in Niederösterreich bereits annähernd 700 Hochwasserschutzprojekte umgesetzt. Das Investitionsvolumen war mit Bund, Land und natürlich mit Gemeinden oder Verbänden 1,4 Milliarden Euro. Der Landesbeitrag war hier 340 Millionen Euro. Damit hat man nicht nur im Triestingtal, wo zwölf Gemeinden betroffen sind, sondern noch 300 zusätzliche Gemeinden in Niederösterreich dementsprechend geschützt oder sicherer gemacht. Im Jahr 2022 bis 2023 werden 40 Projekte abgeschlossen. 20 Projekte sind gestartet und 50 Projekte werden fortgesetzt und ich hoffe auch der Haßbach – in diese Richtung – dass das mit umgesetzt wird. Aber man muss schon sagen, die Grundeinlöse ist natürlich hier sehr zeitraubend und die Verhandlungen sind nicht ganz einfach, weil ich war selber da zehn Jahre dabei, bis das erste Projekt dann dementsprechend umgesetzt worden ist. Für den Voranschlag für 2022 und 2023 sind Landesmittel in der Höhe von 15,5 Millionen Euro für 2022 und 12 Millionen Euro für das Jahr 2023 vorgesehen. Dadurch danke ich natürlich … die Investitionen, die hier getätigt werden, sichern auch Arbeitsplätze. In diesem Fall, bei einer jährlichen Investition von rund 62 Millionen Euro, können rund 1.000 Menschen beschäftigt werden. Das ist gut für Niederösterreich und es ist wirklich schön, dass wir in Niederösterreich zu Hause sind. Gut, dass wir in Niederösterreich sind. (Beifall bei der ÖVP.)