Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Landesrat! Hohes Haus! Ich glaube, das war jetzt der Klubobmann Schneeberger – es ist auch noch immer schön, wenn wir uns jetzt noch ein paar Debattenbeiträge miteinander anhören. Die Abgaben, die Landesabgaben sind überschaubar für die Bürgerinnen und Bürger (Unruhe bei Abg. Mag. Schneeberger.) … hat es mich getäuscht? War das der Christoph Kainz? (Abg. Kainz: Nein, das war der Kurt, glaube ich.) Na wer war es denn? (Abg. Mag. Hackl: Was denn?) Wer hat gesagt: „So schön wäre es gewesen.“ Du Christoph? (Unruhe bei der ÖVP.) Deshalb habe ich gemeint: Es ist noch immer schön. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Es ist noch immer schön. Nein, das war wirklich jetzt akustisch … Entschuldige, Herr Klubobmann. (Abg. Mag. Schneeberger: Überhaupt kein Problem.) Wenn die jungen Herren auch schon so frech sind, dann …. Gehen wir zurück zu den Abgaben. Die Landesabgaben für die Bürgerinnen und Bürger, die Zuseherinnen und Zuseher … es gibt leider nicht sehr viele reine landesspezifische Abgaben. Sehr viele Abgaben sind aufgeteilte Abgaben. Sehr wenige sind umweltbezogen. Eine Fischereikarte z. B. oder die Jagdkarte ist eine reine Landesabgabe. Eine umweltbezogene Abgabe ist die Landschaftsabgabe. Es ist auch eine Abgabe, die andere Bundesländer haben. In einem Ländervergleich komme ich zum Schluss, dass Niederösterreich ganz im untersten Feld ist mit der Abgabe. Sie wissen, dass wir insbesonders dort, wo Schotter, Kies abgebaut werden – also nördlich von Wien, rund um Wiener Neustadt, an der Donau, also wo eben die Schottergebiete sind – in Kombination mit den großen Infrastruktur- und Bauvorhaben … wir haben ja auch die Baukosten bereits thematisiert … tut sich sehr viel. Das hat immer etwas Positives, aber hat auch etwas Negatives. Und das Negative ist, dass wir massiv in unsere Umwelt, in unsere Natur eingreifen. Insofern hat das vor langer Zeit Sinn gemacht, diese Landschaftsabgabe einzuführen. Der Fonds ist verpflichtet auch hier dann wieder Projekte umzusetzen, die das kompensieren. So ist es gedacht. Projekte könnten weitaus mehr umgesetzt werden, könnten viel effizienter sein im Sinne nicht nur des Naturschutzes, sondern letztendlich geht es auch um unsere Kulturlandschaft. Daher bringe ich den Resolutionsantrag von mir und meinen Kolleginnen ein (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, die Hebesätze in der NÖ Landschaftsabgabenverordnung mit 2022 zum Schutz von Natur, Umwelt und Ressourcen zu verdoppeln in den Kategorien 1 und 2 von 0,217 Euro nämlich auf das Doppelte 0,434 Euro pro Tonne.“

Ich weiß, da sind relativ wenige begeistert, aber die, die in der Branche sind, im Vergleich, wissen, dass das für Kies, Schotter in einem Bereich ist, wo man sozusagen auch, was andere Bundesländer betrifft, zum Wohle unserer Kulturlandschaft durchaus jetzt einmal eine Anpassung machen sollte. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)