Redebeitrag von Martin Schuster  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Martin Schuster (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landesrat! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hoher Landtag! Es tut sich sehr viel im Bereich der Mobilität in ganz Niederösterreich, ganz speziell aber auch im Raum südlich von Wien in mehreren Bereichen. Es ist schon angesprochen worden: Wir haben hier sehr, sehr viel vor. Auf der einen Seite die Förderung des Radverkehrs sowohl im touristischen Bereich, aber – aus meiner Sicht fast noch wichtiger – auch im Alltagsbereich. Da darf ich zwei Beispiele nennen: Im touristischen Bereich ein sehr interessantes Projekt im oberen Triestingtal von Weissenbach nach Hainfeld, wo die Gemeinden ehemalige Bahntrassen erwerben konnten und mit Unterstützung des Landes einen sehr attraktiven Radweg und eine deutliche Verbesserung der Ist-Situation im touristischen Bereich herstellen werden. In meinem Heimatbezirk, im Bezirk Mödling, die Radschnellverbindung, die direkt an das Wiener Radwegenetz anschließen wird und bis Guntramsdorf bahnbegleitend geführt wird. Drei Viertel dieser Strecke sind schon fertiggestellt. Die letzten Lückenschlüsse werden in den zwei Jahren, über die wir jetzt budgetär beraten, auch fertiggestellt werden. Das ist dann der Klassiker, wo man wirklich auch vom Pkw auf das Fahrrad, vielleicht Elektrofahrrad oder auch ohne Elektrounterstützung, umsteigen kann, weil wir dann sozusagen auch wirklich hier eine Hochleistungsanbindung für die Radfahrerinnen und Radfahrer haben werden. Aber der gesamte Raum hat natürlich eine ganz große Herausforderung. Mehrfach in den Reden schon angesprochen ist das Thema „Parkpickerl in Wien“. Wie reagieren die Gemeinden? Auf der einen Seite ruhender Verkehr. Wie geht das mit Kurzparkzonen in den Randzonen? Da sind die Gemeinden mit Unterstützung des Landes NÖ, glaube ich, sehr gut aufgestellt. Hier gibt es verschiedene Modelle. Ich glaube, es wird immer wieder genau in der Grenzregion natürlich auch zu entsprechender Parkraumbewirtschaftung kommen. Bei den meisten Modellen allerdings ohne Gebührenpflicht, sondern so, dass also wirklich hier mit Augenmaß agiert wird. Ganz wichtig ist aber: Wie kann ich die Mobilität trotzdem herstellen? Hier wurden schon Park & Ride-Anlagen erwähnt. Aber ein ganz wichtiges Projekt im Bezirk Mödling auch eine Aktion aller Gemeinden mit Unterstützung des Landes das neue Anrufsammeltaxi-System, sodass ich den Pkw überhaupt nicht mehr verwenden muss, sondern auch gerade diese berühmten letzten Meter zum Wohnort auch im Regime des öffentlichen Verkehrs zusammenbringen kann. Es ist sicherlich eine ganz, ganz tolle Lösung, dass wir mit dem Klimaticket in der Region, vor allem mit dem Metropol-Regionsticket hier eine tolle Handhabe haben und sicherlich einen großen Schritt nach vorne gemacht haben. Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit bei Landesrat Schleritzko vor allem dafür bedanken, dass er für die Region – gerade im Bezirk Mödling – auch dafür Sorge getragen hat, dass nichts teurer wird. (Heiterkeit bei Abg. Razborcan.) Weil wir haben auf der einen Seite das neue Ticket. Das ist gut, das ist für viele eine Ergänzung. Aber die Streckenkarten, die in manchen Situationen für manche Bürgerinnen und Bürger noch günstiger sind, die bleiben erhalten. Das war nicht immer klar, dass das so kommen wird. Herzlichen Dank dafür. Ich glaube, das hat auch wirklich bei vielen für sehr, sehr positive Reaktionen gesorgt. Ich glaube auch, in Zukunft werden wir, was den öffentlichen Verkehr betrifft, gerade in unserer Region noch einen ganz großen Schritt nach vorne machen, wenn wir den viergleisigen Ausbau bis nach Mödling bekommen werden. Dann haben wir de facto auch nach Niederösterreich den U-Bahn-Takt. Das heißt also wirklich noch einen ganz großen Schritt nach vorne. Wir sind im Bereich „billiger“ sehr gut geworden. Wir werden besser werden, bequemer muss es in unseren öffentlichen Verkehrsmitteln noch werden. Damit das gewährleistet ist, brauchen wir aber auch die zweite Stammstrecke durch Wien, damit unsere Züge, damit die Pendler, die jetzt vielleicht noch im Auto sitzen, dann umsteigen werden auf öffentliche Verkehrsmittel. Aber damit die nicht in der Bahn im Stau stehen, werden wir auch diese brauchen. In dem Sinn, glaube ich, haben wir wirklich viel zu tun. Im Budget ist sehr vieles davon abgebildet. Noch einmal ganz, ganz herzlichen Dank, dass wir – wie ich glaube – gerade in den nächsten Jahren ganz wesentliche Schritte in der Mobilität, gerade in diesem Ballungsraum rund um die Bundeshauptstadt, erreichen werden. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)