Redebeitrag von Gerhard Schödinger  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schödinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landesrat! Hohes Haus! Ich möchte hier kurz Stellung nehmen zu der Park & Ride-Situation in Niederösterreich. Park & Ride ist in Niederösterreich essenziell, um den Umstieg auf die Öffis zu schaffen. Wir brauchen da natürlich für die Bevölkerung die größtmögliche Unterstützung, die seitens des Landes auch gegeben wird. Es ist die Grundlage für den Ausbau der Park & Ride-Anlagen ein Übereinkommen zwischen Bund und Land, wovon 50 % die ÖBB an Kosten übernimmt und den Rest teilt sich das Land mit den einzelnen Gemeinden. Es ist hier ein durchschnittlicher Schlüssel von 40 % das Land und 10 % der Gemeinden, wobei die Gemeinden für die Erhaltung und Pflege der Park & Ride- und Bike & Ride-Anlagen notwendig sind. Wir verfügen derzeit über 40.500 Pkw-Abstellplätze und 23.200 Fahrradabstellplätze. Das Ganze umfasst ca. ein Volumen von 140 Millionen Euro für den Zeitraum von 2015 bis 2027. Aktuell arbeiten wir an den Parkdecks von Hollabrunn, der Erweiterung von Retz, Langenzersdorf, Untersiebenbrunn, in Planung ist Wiener Neustadt, Gänserndorf, Tullnerbach, Pressbaum, Himberg, Strasshof, usw. Es gibt natürlich auch Ausnahmesituationen, wenn seitens der Stadtgemeinde Wien kurzfristig das Parkpickerl eingeführt wird – dann muss natürlich auch das Land NÖ reagieren. Unser Landesrat ist dafür ein Garant, dass wir auch diese Probleme bewältigen können. Es heißt ja nicht, dass jeder, der vorher mit dem Auto nach Wien gefahren ist, jetzt 1:1 die Park & Ride-Anlage benutzen muss, sondern es geht darum eine Alternative anzubieten im Großraum Wien und nicht nur im engsten Umfeld von Wien. Ich glaube auch und bin der Meinung, dass wir dazu eine sehr intelligente Lösungsmöglichkeit haben, indem wir bei bestehendem Bedarf ein kurzfristiges Provisorium einrichten können, dass unseren Pendlerinnen und Pendlern auch schon sehr zu Hilfe kommt. Ich habe in meinem Bezirk ein praktisches Beispiel - das ist Gramatneusiedl – das wird nahezu alle zwei bis drei Jahre erweitert, weil der Anzug dieses Bahnhofes enorm ist in unserem Bezirk und auch im Nachbarbezirk, wo wir mittlerweile die größte Park & Ride-Anlage im Bezirk haben. Ich sage nichtsdestotrotz, dass es das eine oder andere Mal vielleicht schwierig ist auf die kurzfristige Änderung der Situation zu reagieren. Aber wir haben die nötigen Leute, die das auch können. Deswegen sage ich: Gut, dass wir in Niederösterreich so hervorragende Leute haben. (Beifall bei der ÖVP.)