Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Im Bereichsbudget der Gruppe 9, Finanzwirtschaft, beziehen sich die Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen auf die Kapitalvermögen und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die öffentlichen Abgaben, die Finanzzuweisungen und Zuschüsse, die nicht aufteilbaren Schulden, die nicht aufteilbaren Haftungen sowie auf die Verstärkungsmittel.

Im Ergebnishaushalt des Voranschlages 2022 stehen Erträge von 3.783.492.700 Euro Aufwendungen von 510.500.400 Euro gegenüber. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen beträgt 6,46 %.

Im Finanzierungshaushalt des Voranschlages 2022 stehen Einzahlungen von 4.940.296.300 Euro und Auszahlungen von 1.159.203.600 Euro gegenüber. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen beträgt hier 15,01 %.

Im Ergebnishaushalt des Voranschlages 2023 stehen Erträge von 4.100.896.300 Euro Aufwendungen von 530.493.100 Euro gegenüber. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtbudget beträgt 6,7 %.

Im Finanzierungshaushalt des Voranschlages 2023 stehen Einzahlungen von 4.834.273.200 Euro und Auszahlungen von 939.665.100 Euro gegenüber. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen beträgt 12,2 %.

Ich stelle daher den Antrag das Bereichsbudget der Gruppe 9, Finanzwirtschaft, des Voranschlages 2022 mit Erträgen von 3.783.492.700 Euro und Einzahlungen von 4.940.296.300 Euro sowie mit Aufwendungen von 510.500.400 Euro und Auszahlungen von 1.159.203.600 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 9, Finanzwirtschaft, des Voranschlages 2023 mit Erträgen von 4.100.896.300 Euro und Einzahlungen von 4.834.273.200 Euro sowie mit Aufwendungen von 530.493.100 Euro und Auszahlungen von 939.665.100 Euro zu genehmigen.

Frau Präsidentin, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.