Redebeitrag von Dr. Martin Michalitsch  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Michalitsch(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die Verkehrsdebatte ist ein Kernstück des Budgets, weil, so wie der Kollege Maier richtig gesagt hat, der Verkehr uns alle bewegt emotional. Natürlich ist die Erreichbarkeit eine wichtige Voraussetzung für Lebensqualität, für Nachfrage nach Wohnraum und natürlich auch für die wirtschaftliche Entwicklung. Ich darf traditionell im Rahmen dieser Gruppe den Bereich Landeshauptstadt, Zentralraum beleuchten. Es ist das ein Raum, in dem im öffentlichen Verkehr in der Vergangenheit sehr viel geschehen ist. Die Mariazellerbahn war ein großes Engagement des Landes und hat sich bewährt, auch jetzt in Zeiten der Pandemie. An der Westbahn haben wir eine Taktung und Erreichbarkeiten, deren Auswirkungen wir positiv sehen. Und wir fordern jetzt den zweigleisigen Ausbau St. Pölten – Herzogenburg und die Elektrifizierung von Krems – St. Pölten – Hainfeld. Das heißt, eine Ertüchtigung auch des Nord-Süd-Verkehrs im öffentlichen Bereich. Ich weiß nicht, ob sich noch jemand in diesem Haus erinnert, dass es auch einmal eine Idee einer Stadtregionalbahn gab, wo wir hier eine verbesserte Erreichbarkeit im Zentralraum erreicht haben. Das wurde von uns vorgeschlagen, dann nicht aufgegriffen von der damals maßgeblichen SPÖ auf Bundes- und Stadtebene. Vielleicht hat diese Idee ja in Zukunft auch wieder einmal Konjunktur. Ich jedenfalls schätze sie sehr. Weil ich den Herrn Landesrat Schleritzko sehe: In seiner Verantwortung für beide Bereiche der Mobilität – öffentlicher Verkehr und Straßendienst – ein spezielles „Dankeschön“ namens der Gemeinden. Auch bei uns: Ich habe selbst immer wieder das Vergnügen Ortsdurchfahrten freizugeben, wo ich merke, wie viel Know how da drinnen steckt auch seitens des Straßendienstes und der Gemeindevertreter, bis das so ist, dass es wirklich für alle passt: Fußgänger, Radfahrer, auch natürlich die Autofahrer. Da leistet der Straßendienst ganz großartige Arbeit. Ein herzliches „Dankeschön“ dir und deinen Teams. (Beifall bei der ÖVP.) Es gibt ja Einsparungen bei den großen überörtlichen Straßenverbindungen. Aber die Ortsdurchfahrten bleiben und sind wichtig. Ich freue mich auch, dass der Europaplatz in St. Pölten besser gestaltet wird – einfach lebenswerter. Es gibt da auch ein ganz intensives Bemühen um Barrierefreiheit. Da ist auch ein Mitarbeiter aus dem Amt der Landesregierung, der Franz Mayer dabei für die Sehbehinderten, der Josef Schoisengeyer für die Rollstuhlfahrer … also ich glaube, dass wir uns da wirklich sehr bemühen Lebensqualität für alle Bevölkerungsteile zu erreichen. Das kriegt einen großen Daumen. (Beifall bei der ÖVP.) Danke. Ein Thema im Zentralraum ist natürlich die S34, eine ganz wichtige Umfahrungsstraße für St. Pölten, wichtig für die Lebensqualität in der Stadt, auch im Ortsteil St. Georgen. Wir sind dafür, dass die Frau Ministerin den gesetzlichen Auftrag und den erzielten Konsens im jahrelangen rechtsstaatlichen Verfahren auch umsetzt. Sie ist eine Dienerin des Rechts als Ministerin und kann sich aus unserer Sicht über Gesetze nicht hinwegsetzen, sondern sie muss diese vollziehen. Wenn sie im Rahmen des Konsenses noch etwas zusammenbringt, dass das vom Bodenverbrauch her minimiert wird ohne die Verfahren jetzt noch einmal aufzurollen, dann sind wir natürlich dafür – das habe ich hier schon ausführlicher begründet – aber diese Straße ist ganz wichtig, um einfach hier auch CO2 einzusparen, weil der Verkehr, den wir haben, der steht halt jetzt und der könnte dann auch umweltfreundlicher rollen. Letztes Thema, das ich behandeln möchte – der Kollege Maier hat es eh schon gesagt – die verschiedenen Aspekte des Mikro-ÖV. In meiner Zeit als Bürgermeister haben wir das „Eichgrabener Modell“ entwickelt. Da fahren Freiwillige im Rahmen eines Vereins mit Elektroautos. Das ist jetzt im sechsten Betriebsjahr. 350.000 Kilometer sind abgewickelt worden. 20 Gemeinden machen das nach. Das ist eine der Möglichkeiten, wie man diese letzte Meile bedienen kann. Die schönste Bahn hilft ja nichts, wenn die, die sie benutzen wollen, dann drei, vier Kilometer zu bewältigen haben. Kinder, Berg, Nacht, Nebel … alles Mögliche. Also hier gibt es gute Ideen, die auch vom Land gefördert werden. Für alle diese Aspekte, die ich jetzt aufgezeigt habe, für die ist im Budget Grundlage geschaffen. Daher sehe ich diese Entwicklung auch in diesem Bereich positiv. Ich habe es bei den zwei vorigen Reden noch nicht gesagt, aber diesmal kann ich es sagen – ihr wartet ja schon darauf: Gut, dass wir in Niederösterreich sind. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)