Redebeitrag von Anton Kasser  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kasser (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Landesrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf mich mit dem Thema „Digitalisierung“ auseinandersetzen und wir wissen, dass die Digitalisierung in Riesenschritten voranschreitet und fast alle unsere Lebensbereiche inzwischen erreicht hat – von den Bankgeschäften über Ticketkauf, über Einkauf und viele andere Angebote, die wir auch durchaus zu schätzen gelernt haben. Wenn ich mir die laufende Pandemiebewältigung anschaue, dann ist das auch ein Beispiel dafür, dass diese Pandemie ohne Digitalisierung nicht zu „händeln“ wäre. Ich denke an die Massentestungen. Ich denke an die ganzen Abläufe, die es da gibt. Zehntausende, die sich melden, das alles analog undenkbar wäre. So viele Telefonanlagen würde es nicht geben. Also auch hier leistet die Digitalisierung einen wichtigen Beitrag. Ich darf mich auch bedanken bei „Notruf 144“ für diese großartige Abwicklung dieser Pandemie in Form der Digitalisierung. (Beifall bei der ÖVP.) Das Land NÖ hat eine Digitalisierungs-Strategie verordnet, die natürlich Arbeitsplätze schaffen und sichern möchte. Es gibt die digitale Fitness, die digitale Infrastruktur und die Digitalisierung der Verwaltung. Um all das zusammenzuführen, gibt es das „Haus der Digitalisierung“, ein Herzensprojekt unseres Landesrates Jochen Danninger, der hier mit großer Kraft auch dieses vorantreibt. Es wurde dabei bereits 2018 ein intelligentes Netzwerk ins Leben gerufen, das der gemeinsame Motor dieses Projektes „Haus der Digitalisierung“ ist. Im zweiten Schritt wurde das „Virtuelle Haus“, online, eine Informationsdrehscheibe eingerichtet, die branchenübergreifende Vernetzung möglich macht. Das Leuchtturmprojekt schlechthin ist natürlich das „reale Haus der Digitalisierung“, das im Jahr 2021, also heuer, immer konkreter wird. Es entsteht am Campus Technopol Tulln auf einer Fläche von 4.200 m² in Kooperation zwischen ecoplus digital, der Fachhochschule Immobiliengesellschaft als Herzkammer dieses Gesamtprojektes. Bereits im Dezember wird die Dachgleiche erwartet und die Baukosten betragen 33,5 Millionen Euro. Also doch eine stolze Summe und wir rechnen damit, dass es Anfang 2023 auch fertig wird. Dieses Haus richtet sich in erster Linie an die niederösterreichischen Klein- und Mittelbetriebe, um hier auch entsprechend Unterstützung zu bieten und es muss auch einen wichtigen Beitrag leisten zur Bewusstseinsbildung für digitale Information und die Bereitschaft der Bevölkerung auch diese Schritte mitzugehen und zu akzeptieren. Daher gibt es auch einen großen Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Um Digitalisierung nutzbar zu machen, braucht es die Infrastruktur, das wissen wir. Da braucht es den Breitbandausbau und auch das ist ein forderndes Projekt in Niederösterreich. Es wurde dazu die „nöGIG“ gegründet. Ich darf mich bedanken bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser nöGIG, die hier wirklich professionelle Arbeit leistet und gemeinsam mit den Bürgermeistern, Gemeinderätinnen und Gemeinderäten hier am Weg ist, um zum Teil auch als Glasfaserbotschafter unterwegs zu sein und hier die nötigen Anschlussquoten zu erreichen, um einen Ausbau zu ermöglichen. Die Grobplanung liegt für ganz Niederösterreich vor und jetzt geht es darum, dass wir auch die entsprechenden Fördermittel abholen, die der Bund ja jetzt in den Raum gestellt hat. 1,4 Milliarden Euro stehen da bereit und die Fördercodes werden gerade von der nöGIG und auch von den Gemeinden vorbereitet. In den kommenden Jahren sollen in Niederösterreich 1,66 Milliarden Euro in diesen Breitbandausbau investiert werden zusammen mit privaten Investoren, mit den Fördertöpfen des Landes, Wirtschafts- und Tourismusfonds und natürlich ganz wichtig: die Bundesförderung. Vielen Dank für die Initiative des Landes. Vielen Dank an Landesrat Jochen Danninger, der dieses Thema „Digitalisierung“ als sein zentrales Thema auch lebt. Vielen Dank für die Initiativen. „Danke“ an die Gemeinden, die hier diesen Auftrag mittragen und hier auch ihren Beitrag leisten. Denn der flächendeckende Ausbau in ein Erfordernis der Zeit und er ist gerade im ländlichen Raum eine große Chance, die es zu wagen gilt. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)