Redebeitrag von Hermann Hauer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Hauer(ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Gruppe 5, Gesundheit und Umweltschutz, ist eine sehr umfangreiche Gruppe mit ganz besonderen Themen – nämlich Gesundheit auf der einen Seite, Umweltschutz auf der anderen Seite. Zwei Themen, die für die Gegenwart sehr wichtig sind, aber besonders natürlich auch für die Zukunft der Menschen in unserem Land. Der Schutz unseres Klimas ist wohl die größte globale, regionale Herausforderung unserer Zeit. Wir in Niederösterreich kommen dieser Verantwortung nicht erst seit kurzem nach, sondern seit vielen Jahren und Jahrzehnten. So sind wir vor 28 Jahren dem Klimabündnis beigetreten. Im Jahr 2004 wurde das erste NÖ Klimaprogramm beschlossen und im Jahr 2007 hat Niederösterreich als erstes Bundesland den Klimaschutz in der Landesverfassung verankert. Seit 2015, also seit sechs Jahren, werden hier 100 % des gesamten Strombedarfes mit erneuerbarer Energie abgedeckt. Auf dem Weg in eine saubere Energiezukunft ist es aber nicht nur wichtig, selbst Maßnahmen zu setzen, klimafittere Maßnahmen zu setzen, sondern unsere Landsleute mitzunehmen, mit ihnen im Dialog zu sein und Maßnahmen zu erarbeiten und das machen wir auch bei der Jugendklimakonferenz, die bereits zum dritten Mal abgehalten wurde. Ich möchte kurz das Projekt „Sonnenkraftwerk NÖ“ ansprechen. Da setzen wir wieder gemeinsam einen Meilenstein in Sachen Ausbau der erneuerbaren Energie. Es ist das größte Bürgerbeteiligungskraftwerk Europas mit zwei Schienen – die erste: auf über 150 Landesgebäuden Photovoltaikanlagen zu errichten. Die Bürgerinnen und Bürger können davon Anteile zeichnen und erhalten eine Rendite. Kurz Zahlen und Fakten: Es werden 50.000 Photovoltaikpaneele in Summe vergeben mit einer 1,75%igen Ertragsrendite, die garantiert wird. Es können 5.000 Haushalte mit Energie versorgt werden. Die zweite Schiene ist das „Sonnenkraftwerk Gemeinde“. Die Umsetzung von Gemeindephotovoltaik, Bürgerbeteiligungsprojekte … auch hier spricht der Erfolg für sich. Gerade in meinem Heimatbezirk war die letzte Gemeinde vor geraumer Zeit Willendorf, die ein Projekt mit großem Erfolg gestartet und umgesetzt hat. An dieser Stelle möchte ich mich bei der eNu, bei dem Regionsleiter des Industrieviertels unserer Heimatregion bei Gerald Stradner, recht herzlich bedanken, der hier wirklich ein Motor ist. Wir reden, wir tun, was ein Land tun kann. Auch bei vielen anderen Maßnahmen – bei der Begrünung von Gebäuden, wo wir wieder eine Vorreiterrolle übernehmen. Dank einer umsichtigen Gesundheits- und Umweltpolitik unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ihrem Stellvertreter Stephan Pernkopf, ein unermüdlicher Motor für den Umweltschutz und in der Gesundheit, in Verzahnung mit der Frau Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, die hier im Gefüge drinnen ist, genauso wie unser NÖGUS-Vorsitzender Landesrat Martin Eichtinger. Vielen, vielen Dank hier für diese Zusammenarbeit. Es wird hier gemeinsam in Verzahnung alles unternommen, unsere Umwelt zu schützen. Viele reden, wir tun. Wir tun, was ein Land tun kann. Gut, dass wir in Niederösterreich sind. Das Budget zeigt auch hier die richtigen Ansätze, dank der umsichtigen Politik unseres Finanzlandesrates Ludwig Schleritzko. Wir werden auch daher dem Budget unsere Zustimmung geben. Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schätze hier im Hohen Haus jede und jeden. Die Pandemie wird mich nicht zwingen, dies zu mindern. Wenn der Herr Klubobmann Landbauer mich als „Mediziner für eh alles“ bezeichnet, den Kollegen Erber herabwürdigt als eine Person, die alles besser weiß, dann sei ihm das unbenommen. Die Menschen wissen es: Wir versuchen Verantwortung zu übernehmen. Wir versuchen zu sensibilisieren. Wir versuchen zu unterstützen. Wir versuchen den Menschen Wertigkeiten zu geben. Aber: Sich hinzustellen, Entwurmungsmittel zu empfehlen, Menschen auf Intensivstationen legen, zusätzlich jetzt noch das Gesundheitspersonal zu belasten, das ist zu verurteilen. Ich danke. (Beifall bei der ÖVP.)