Redebeitrag von Anton Erber, MBA  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Erber, MBA (ÖVP): Hohe Präsidentschaft! Werte Mitglieder der Landesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also wenn man meiner Vorrednerin so zuhört, wissen wir jetzt: Die Regierung ist sozusagen schuld, dass die Pandemie läuft wie es läuft. Ich denke mir manchmal, vielleicht trägt auch „Social Media“ einiges dazu bei. Es ist sehr, sehr spannend, wenn man dann liest, welche Gesundheitsexperten da unterwegs sind, die zwar in der deutschen Sprache nicht ganz so kundig sind, aber gesundheitlich wirklich auf dem letzten Stand. Es ist schon sehr spannend. Aber daher zum Thema und ich darf mit einem Antrag beginnen. Es geht bei diesem Antrag – und der liegt Ihnen ja in Händen – um die Rehabilitationsaufenthalte von Kindern, wo wir sicherstellen wollen, dass auch dementsprechend die Eltern mit dabeisein können und das auch arbeitsrechtlich abgesichert ist. Ich darf daher den Antrag stellen. Der Gefertigte, sprich ich, stelle den Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern, eine gesetzliche Regelung zu schaffen, die einen Freistellungsanspruch für Arbeitnehmerinnen mit Kindern mit stationärem Rehabilitationsbedarf unter Entgeltfortzahlung zur Teilnahme an stationären Rehabilitationsmaßnahmen der im gemeinsamen Haushalt lebenden erkrankten Kinder (Wahl- oder Pflegekinder) oder im gemeinsamen Haushalt lebenden leiblichen Kindes des anderen Ehepartners oder eingetragenen Partners oder Lebensgefährten sicherstellt.“

Diesen Antrag darf ich hiermit einbringen. Damit noch ganz kurz zur ärztlichen und hausärztlichen Versorgung. Das wurde schon angesprochen. Da wurde es so dargestellt als würde nichts getan. Das Gegenteil ist der Fall. Also wenn man es sich anschaut: Es gibt da eine lange Reihe – in Wahrheit – von Maßnahmen und ich darf es kurz sagen und zwar: 165 Studienplätze mehr, Karl Landsteiner Universität. Die Zulassung zum Studium im ländlichen Raum wird ganz besonders auch unterstützt. So gibt es z. B. auch eine eigene Quote, wo man sich fünf Jahre verpflichtet, auch als Landarzt tätig zu sein. Das wird unterstützt mit Stipendien und geht hin auch bis zu einer Unterstützung bei der Einrichtung der Ordination, bis hin zu 60.000 Euro. Also da gibt es wirklich eine lange Palette. Ich möchte mit einem schließen: Ja, es sind herausfordernde Zeiten. Ja, es gibt viel zu tun. Was wirklich hilfreich ist, ist zur Kritik auch gute Vorschläge dazuzugeben, denn das hilft weiter, vorne zu bleiben. Wenn Sie heute die Fernseher aufdrehen oder die Medien konsumieren, werden Sie sehr schnell auf Folgendes kommen: Es ist gut, dass wir in Niederösterreich sind. Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit bei der ÖVP.)