Redebeitrag von Franz Mold  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landesrat! Hoher Landtag! Gut, dass wir in Niederösterreich sind, denn durch das neue 1-2-3-Ticket haben unsere Pendlerinnen und Pendler wesentliche Ersparnisse, wenn sie täglich große Strecken bewältigen müssen: Beispielsweise von Gmünd nach Wien, wo man sich 1.417 Euro pro Jahr erspart, oder von Krems nach Wien: 922 Euro pro Jahr, oder von Zwettl nach Krems: 870 Euro pro Jahr. Mit diesem 1-2-3-Ticket, das für Niederösterreich unser Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko ausverhandelt hat, gibt es massive Verbesserungen, die sowohl dem Klima als auch den Menschen in unserem Land zugute kommen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Weshalb habt ihr euch so lange gewehrt? – Abg. Mag. Ecker, MA: Guter Witz!) Aber: Niederösterreich ist ein Flächenbundesland mit sehr, sehr dünn besiedelten ländlichen Gebieten, Frau Kollegin Kollermann – ich würde Sie da gerne ins oberste Waldviertel auch einmal einladen – und dort wird wahrscheinlich der öffentliche Verkehr bis zum letzten Haus nie ausgebaut werden können. Daher brauchen wir in einem solchen Land auch eine entsprechende Straßeninfrastruktur, weil sie in diesen Regionen das Rückgrat für die Pendlerinnen, die Pendler und die Wirtschaft bildet, wenn wir auch in diesen Regionen Besiedelung wollen. Auch der öffentliche Verkehr, meine sehr geehrten Damen und Herren, der in Niederösterreich zu 40 % mit Bussen bewältigt wird, braucht die Straße, damit er funktionieren kann. Das heißt, ohne Straßen gibt es keinen öffentlichen Verkehr und auch keinen Individualverkehr. Wenn Sie das Fehlen von innovativen Projekten hier ansprechen: Ein Großteil des Individualverkehrs wird in Zukunft – und das sehen wir jetzt schon, was den Ankauf von Elektrofahrzeugen betrifft – mit Elektrofahrzeugen passieren. Das heißt, das Land NÖ kann eben hier dazu beitragen, dass das auch funktioniert, indem der Ausbau der erneuerbaren Energie, sprich die Stromgewinnung aus erneuerbaren Energien, vorangetrieben wird, damit diese Elektrofahrzeuge auch geladen werden können. Das ist ein innovatives Projekt, welches vom Land NÖ auch betrieben wird. (Beifall bei der ÖVP.) Der Um- und Ausbau sowie die Straßenerhaltung, Maßnahmen zur Verkehrssicherheit wie Umfahrungen, Niveaufreimachungen, Spurzulegungen und Kreisverkehre sind aber auch wichtige Vorhaben, die jedes Jahr umgesetzt werden. Rund 20 % des niederösterreichischen Straßennetzes sind Ortsdurchfahrten. Die Gestaltung dieser Ortsdurchfahrten, die zur Erhöhung der Sicherheit und vor allem aber auch der Lebensqualität der Anrainer zugute kommen, auch darauf wird ein besonderes Augenmerk gelegt. Gerade in den letzten Jahren konnte durch die Straßenraumgestaltung in unseren Ortszentren und unseren Ortschaften die Lebensqualität in den Ortsgebieten besonders verbessert werden. Sehr, sehr oft werden die Baumaßnahmen bei dieser Straßenraumgestaltung von den Mitarbeitern des NÖ Straßendienstes durchgeführt. Auch hier möchte ich ein besonderes „Danke“ sagen, weil diese ortsbildgestalterischen Maßnahmen, die hier sehr oft geleistet werden eben von diesen Mitarbeitern umgesetzt werden … daher ein besonderer Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des NÖ Straßendienstes, weil sie damit nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit, sondern auch zur Gestaltung unserer Ortsbilder leisten. Gut, dass wir in Niederösterreich sind. (Beifall bei der ÖVP.)