Redebeitrag von Mag. Christian Samwald  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Samwald(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Landesräte! Hohes Haus! Auch ich darf heute zur sehr wichtigen, kostenintensiven Gruppe Schutzwasserbau einige Worte verlieren. Kollege Handler, ich gebe dir recht. Ich glaube, solche Bilder, wie wir es in Warth 2018 gesehen haben, will keiner mehr sehen. Es war wirklich eine furchtbare Katastrophe, die hier unseren Bezirk ereilt hat. Dennoch bin ich zuversichtlich, dass diese Maßnahmen in Bälde auch beginnen werden. Corona hat uns – wie bei vielen Sachen – natürlich auch einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aber ich gebe dir recht: Man kann nicht oft genug darauf pochen, dass man von den Plänen auch ins Tun kommt. Jeder Cent, der in den Hochwasserschutz investiert ist, ist ein guter, ein richtiger Cent, denn auch heuer haben wir wieder gesehen: Der Klimawandel schreitet voran, die Naturkatastrophen werden mehr. Die Starkregenereignisse werden auch mehr. Als Beispiel darf ich nur das beschauliche Örtchen Aggsbach-Dorf nennen. Da wurde der Hochwasserschutz an der Donau massiv forciert. Es wurde hier wirklich investiert. Dann trat der kleine Aggsbach über die Ufer und in Wahrheit war das dann so, dass sie von der anderen Seite auch überschwemmt wurden. Also man muss das Ganze auch weiterdenken und auch hier die entsprechenden Schritte setzen, um hier den Hochwasserschutz auch wirklich zu gewährleisten. Denn diese Einsätze, die wir über das ganze Jahr haben und die Blaulichtorganisation, die Feuerwehren, die da immer „Gewehr bei Fuß“ stehen, nicht nur wie auch bei der Brandkatastrophe, bei der furchtbaren, in Hirschwang bei uns, sondern auch in ganz Niederösterreich im Einsatz sind, darf ich mich bei allen recht herzlich auch bedanken. (Beifall bei der SPÖ.) Wie gesagt: Jeder Cent ist hier ein gut investierter Cent. Ich darf hier schlussendlich noch einige Zahlen des Wasserwirtschaftsfonds nennen: Im Haushaltsjahr 2020 wurden 498 Förderansuchen erledigt und abgerechnet. Es wurde ein Investitionsvolumen von 160 Millionen Euro eingetragen und Fördermittel wurden von mehr als 17 Millionen bewilligt und auch zugesichert. Mein Dank gilt auch den mitarbeitenden Abteilungen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die hier wirklich auf unbürokratische Art und Weise die Finanzierung zur Verfügung gestellt haben und die Mittel bereitgestellt haben. Wir sind hier auf einem guten Weg, aber wir sind noch lange nicht am Ziel und deswegen werden wir diesem Budgetposten auch unsere Zustimmung erteilen. Dankesehr. (Beifall bei der SPÖ.)