Redebeitrag von Alfredo Rosenmaier  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Rosenmaier(SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Landesrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ein guter Tag fängt mit einem guten Leitsatz an: Es ist gut, dass wir in Niederösterreich sind. (Beifall bei der ÖVP.) Der Herr Präsident weiß schon, warum ich das sage. Es ist deshalb gut, das wir in Niederösterreich sind, dass wir mit Sicherheit außer Streit stellen, dass die Pandemie der Wirtschaft es nicht leicht gemacht hat und dass diese Pandemie natürlich auch die Wirtschaft auch in verschiedensten Bereichen nachhaltig – so wie die Menschen – verändern wird. Die Weltwirtschaft ist gerade dabei den richtigen Weg aus dieser Krise zu finden und es ist natürlich auch die Aufgabe, sich den richtigen Weg zu suchen und auch zu finden für das Land Niederösterreich. Da sind wir wieder dort, wo ich sagen muss: Es ist gut, dass wir in Niederösterreich sind. Warum? Niederösterreich hat die Krise gut geschlagen und der Wirtschaftsmotor ist gut angelaufen. Es hat natürlich auch etwas sehr Positives zur Folge – nämlich dass die Arbeitslosenquote bei 6 % liegt und das, geschätzte Damen und Herren, es ist mehr als ein respektables, ein tolles Ergebnis. Die zurzeit gute Wirtschaftslage ist aber natürlich auch kein Grund sich auszuruhen. Das wissen wir auch und die Politik hat natürlich die Aufgabe, Strategien für die Zukunft zu entwickeln und die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft ganz einfach zu toppen. Nur dann werden wir gemeinsam erfolgreich sein können. Das heißt, man muss natürlich auch zukunftsorientiert denken und auch nachhaltig handeln. Investitionen in „Green Jobs“ sowie der Ausbau des öffentlichen Verkehrs werden eine unbedingte Notwendigkeit sein, um Arbeitsplätze einerseits und damit natürlich auch den vorhandenen Wohlstand abzusichern. Zurzeit gibt es sicherlich ein Spannungsfeld zwischen der sogenannten „alten Wirtschaft“ und der zukünftigen Wirtschaft. Hier muss man pragmatische Verhandlungen in vielen Sitzungen und Gesprächen finden, denn eines muss jedem klar sein – auch manchen Träumern: Straßen wird es immer geben und Straßen werden immer gebaut werden müssen. Das ist ein Teil der Wirtschaft. Ohne den wird es nicht funktionieren – natürlich wohl geprüft. Und Wohnbau wird es auch immer geben müssen. Eine meiner Dienstreisen in meiner langen Privatwirtschaftszeit, die mich nach Japan geführt hat … da kann man sagen, dass ein Durchschnittswohnraum für eine Familie mit drei Leuten 35 m² ist und wenn man in Japan, zumindest in den 80er-Jahren noch nachweisen hat müssen, dass man, wenn man sich ein Auto gekauft hat, das auch auf Eigengrund abstellen kann. Da war meistens eine kleine Garage auch noch dabei. Ich glaube, wo wir wohnen … wie wir das gewohnt sind zu wohnen und unsere Lebensgewohnheiten … uns einmal ganz einfach selbst in Ruhe überlegen … da muss man einmal nachdenken … wenn man wirklich über die Bodenversiegelung redet, wo man Bodenversiegelung wirklich dann in letzter Konsequenz hergehen kann und nicht in dem Ausmaß versiegelt, sondern aus Vernunftsgründen auch überlegt: Was ist denn gut und was ist nicht gut? Der Beitrag der Politik für eine funktionierende Wirtschaft, das glaube ich, ist auch unbestritten, ist wichtig und es ist auch notwendig. Eine florierende Wirtschaft ist von vielen verschiedensten Einflüssen abhängig. Angefangen natürlich von Verkehrsverbindungen bis hin zu Top-Infrastruktur. Wir haben das heute schon gehört: Digitalisierung, Breitbandausbau, Glasfaserausbau. Das sage ich jetzt sehr kritisch, aber ich weiß auch, dass wir alle nicht zaubern können. Wenn wir das wirklich so flächendeckend machen wollten, wie wir uns das alle wünschen, weil geredet haben wir schon ein bisschen mehr, als was wirklich passiert ist … das Geld musst du einmal eingesteckt haben. Das sage ich auch einmal ganz ehrlich. Das muss man auch aus Gründen der Fairness so aussprechen dürfen von diesem Rednerpult aus. Aber ich glaube, dass wir da wirklich einen extremen Nachholbedarf haben und vor allem, dass wir uns wirklich bemühen müssen, das wirklich raschest auch umzusetzen. Man sieht das gerade in dieser Zeit der Pandemie, wie wichtig es ist, dass man diesbezüglich wirklich auf Vordermann kommt. Wichtig ist es natürlich auch im Wirtschaftsleben immer ein Gefühl der Sicherheit zu vermitteln. Dieses Gefühl der Sicherheit heißt, das ist ein positives Stimmungsbild. Man muss die Menschen völlig dazu animieren, dass man sagt: „Ja, ich fühle mich wohl in dem Land und ich fühle mich auch sicher. Ich brauche keine Angst haben um meinen Job.“ Wenn man das eigentlich im Grunde genommen alles hat – und das funktioniert hier auch sehr gut in unserem Land – dann wird auch der Mensch bereit sein, sein Geld auszugeben, sein Erspartes, und es werden auch viele Menschen, die im Unternehmensbereich tätig sind auch dementsprechende Investitionen tätigen. Wichtig wird es natürlich auch sein, dass die Politik gezielt ausreichend finanzielle Mittel für Forschung und Entwicklung zur Verfügung stellt. Das ist ein ganz wichtiger Punkt, gerade in einem Land wie wir leben. Damit kann ich wieder nur diesen schönen Satz sagen: Es ist gut, dass wir in Niederösterreich sind, Herr Präsident. (Beifall bei der ÖVP.) Forschen und Entwickeln sind Grundpfeiler einer zukunftsorientierten Wirtschaft und damit auch natürlich der dementsprechenden Beschäftigung. Wir Niederösterreicher müssen im internationalen, ja im globalen Wettbewerb natürlich fit sein und wir müssen auch bestehen können in diesem globalen Wettbewerb. Der ist nicht einfach, aber wir haben es gezeigt, dass wir es können und wir werden das auch in Zukunft auch immer wieder unter Beweis stellen. Können wir das nicht, dann muss uns eines klar sein, entziehen wir unseren Bürgerinnen und Bürgern eigentlich einen Großteil ihres wohlverdienten Wohlstandes. Dann kann ich wieder nur sagen: Es ist schön und es ist gut, dass wir in Niederösterreich sind. Wir können es. Wir haben ein Instrumentarium, welches nicht wegzudenken ist, liebe Freunde. Dieses Instrumentarium heißt „ecoplus“. „ecoplus“ ist der größte Wirtschaftspark Europas und gäbe es ecoplus nicht, ich sage das Jahr für Jahr, man müsste die ecoplus eigentlich völlig erfinden. Kompetente Menschen an der Spitze und im Team leisten hier Hervorragendes und sind eine tragende Säule im Wirtschaftsleben von unserem wunderschönen Bundesland Niederösterreich. Ich möchte mich hier auch beim Landesrat Jochen Danninger bedanken. Ich habe es selber miterleben dürfen, zehn Jahre im Aufsichtsrat mitdabeizusein. Das ist eine hervorragende Einrichtung und ich kann nur sagen: Gigantisch, was da alles im Grunde genommen gemacht, getan wird. Ich erspare euch das alles vorzulesen, das sind zwei Seiten und jeder einzelne Satz und jeder einzelne Punkt wie ecoplus aufgebaut ist, was hier geleistet wird, ist mit Gold nicht aufzuwiegen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können mit Zuversicht in die Zukunft schauen, aber nur dann, wenn wir an einem Strang ziehen und natürlich auch gemeinsam gewillt sind, unseren Beitrag für unser schönes Bundesland – und das natürlich auch gemeinsam – zu leisten. Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses, lassen Sie mich heute meine Rede vielleicht mit etwas anderen Worten, mit folgenden Worten schließen: Bitte kaufen Sie kein Entwurmungsmittel von Herbert Kickl. Ich kann Ihnen nämlich versprechen. Es nützt nichts. Es schadet. (Abg. Ing. Mag. Teufel: Was ist denn das für ein Blödsinn?) Persönliche Fans von Kickl – habe ich gehört – behaupten ja sogar, wenn man es in ausreichendem Maße einnimmt, dann schaut man ihm sogar ähnlich. Allein aus diesem Grund würde ich es nicht wollen. Das muss ich auch einmal dazusagen. (Abg. Ing. Mag. Teufel: Das ist ja Ihnen gar nicht würdig.) Lassen Sie sich impfen, liebe Freunde! Das macht Sinn und das hilft uns allen. Es ist gut, dass wir in diesem schönen Land in Niederösterreich leben. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)